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Umstrittenes Gesetz: Steuer auf Whatsapp, Facebook und Co.? In Uganda ist das jetzt Realität

Stell' dir vor, du musst für die Nutzung von Facebook, Whatsapp oder Tinder plötzlich Geld bezahlen. Undenkbar? Nicht in Uganda. Dort hat die Regierung gerade den Zorn ihrer Bürger auf sich gezogen.

Eine Frau hält ein Smartphone in der Hand

Seit dem 1. Juli 2018 müssen Ugander Steuern auf ihre Social-Media-Nutzung zahlen

Soziale Netzwerke wie Twitter, YouTube, oder Whatsapp verdienen ihr Geld mit Werbung und der Nutzung unserer Daten. Strenggenommen ist die Nutzung dieser Social-Media-Dienste also nicht ganz kostenfrei. Gezahlt wird nur nicht mit Geld. Jeder, der sich bei den Plattformen anmeldet, kann direkt loslegen und mit Freunden, Verwandten oder völlig Unbekannten chatten. Die großen Player wie Facebook, Google oder Twitter machen Milliardenumsätze. Der Staat - egal, wo auf der Welt - schaut dabei nur zu.

16 Euro im Jahr bei täglicher Social-Media-Nutzung

Um das zu ändern, hat sich der ugandische Präsident Yoweri Museveni, der seit 1986 das afrikanische Land regiert, etwas einfallen lassen. Die Ugander sollen jeden Tag, an dem sie Social Media nutzen, eine Steuer bezahlen. 200 Schilling – umgerechnet vier Eurocents – kostet die Nutzung seit dem 1. Juli diesen Jahres. 16 Euro im Jahr bei täglicher Nutzung. Das Geld wird direkt vom Telefonguthaben abgezogen. Und auch das kostet neuerdings Geld. Wer mobil Geld versendet oder empfängt, muss in Uganda nämlich auch eine Steuer in Höhe von 0,5 Prozent bezahlen.

 

Die Begründung verbreitete Präsident Museveni über soziale Medien. In der Erklärung heißt es unter anderem: "Die Nutzer der sozialen Medien haben kein Recht, die Dollars, die ich mit meinem Kaffeeanbau, meiner Milchproduktion verdiene, ausländischen Telefongesellschaften zu geben, indem sie chatten und sogar lügen – und dann sind sie auch noch allergisch dagegen, einen moderaten Beitrag an ihr Land zu geben, dessen Wohlstand sie zweckentfremden." Deshalb sei es an der Zeit, die Steuer auf soziale Medien einzuführen. Gesagt, getan.

Wer einen VPN-Server nutzt, soll fünf Monate ins Gefängnis

Seit knapp zwei Wochen müssen Ugander, deren durchschnittliches Jahreseinkommen bei 525 Euro liegt, nun vier Cent pro Tag an den Staat abgeben. Und das ist ein großes Problem. Große Teile der Bevölkerung sind arm und damit besonders hart von der Abgabe betroffen. Die Opposition in nutzt Social Media, um ihre Inhalte an die Bevölkerung zu bringen und viele Ugander kommunizieren über soziale Netzwerke mit ihren – häufig weit entfernten – Verwandten. Entsprechend groß war die Empörung in Uganda. Nicht nur – aber vor allem – in den sozialen Medien gab es Proteste gegen die neue Steuer.

Über 300 Millionen Dollar will die Regierung mit der Social-Media-Steuer jährlich einnehmen. Doch das könnte komplett nach hinten losgehen. Viele Ugander wollen nämlich, so berichtet es die taz, VPN-Server nutzen. Mithilfe von VPN-Servern oder Anonymisierungsapps kann nicht zurückverfolgt werden, aus welchem Land man sich gerade ins Internet einloggt. Das scheint auch der Regierung nicht entgangen zu sein. Prompt verkündete der Polizeichef, dass auf die VPN-Nutzung fünf Monate Gefängnis stünden, so die taz.

Eine Frau schaut genervt auf ihr Smartphone
hh
Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.