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Schnelles Internet?: Breitband-Fördermittel der Bundes fließen nur langsam ab

An gutem Willen mangelt es nicht, am Geld auch nicht. Fast 3,5 Milliarden Euro Fördermittel hat der Bund schon für den Ausbau von schnellem Internet genehmigt. Tatsächlich abgeflossen ist aber nur ein kleiner Bruchteil. Nicht alle finden das problematisch.

Kabelverlegung

Kabel für den Anschluß von Breitband-Internetverbindungen auf einer Baustelle in Schleswig-Holstein. Foto: Carsten Rehder

Die deutschen Städte und Landkreise haben bisher nur einen der Bundes-Fördermittel für den Ausbau von schnellem Internet abgerufen.

Seit 2015 hat der Bund zwar rund 3,5 Milliarden Euro für Projekte genehmigt, wie aus der Antwort des auf eine Anfrage der Grünen hervorgeht. Tatsächlich abgeflossen sind bis Ende Mai aber nur rund 26,6 Millionen Euro. Damit sind bisher nur knapp 0,8 Prozent der zugesagten Fördergelder auch tatsächlich abgerufen worden. «Die meisten Mittel werden voraussichtlich bis Ende 2021 ausgezahlt sein», heißt es in der Antwort weiter.

machen Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) dafür verantwortlich: «Er hat das Programm so kompliziert gemacht, dass insbesondere die kleineren Städte und Gemeinden nachvollziehbar überfordert sind mit den Anträgen und den sehr umfangreichen Ausschreibungen», sagte Bundestags-Fraktionsvize Oliver Krischer der Deutschen Presse-Agentur. Die meisten Kommunen kämen über die erste Beratungsphase nicht hinaus. «Die Breitbandförderung bleibt schon in den ersten Phasen stecken», ergänzte die Grünen-Abgeordnete Margit Stumpp. Die größte Anteil der geflossenen Mittel, nämlich rund 23,4 Millionen Euro, habe lediglich Beratungsleistungen finanziert.

Union und SPD haben im Koalitionsvertrag angekündigt, die Förderbedingungen zu vereinfachen. Vorschläge seien schon erarbeitet, die Abstimmung dazu laufe, heißt es in der Antwort des . Bisher sind nur zwei Projekte vollständig abgeschlossen, die nach der 2015 beschlossenen Förderrichtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus beantragt wurden. «Bei mehreren Projekten gab es bereits Teilinbetriebnahmen», schreibt das Verkehrsministerium. Kritik am komplexen Verfahren hatte es unter anderem aus Bundesländern gegeben.

Die Landkreise sehen kein größeres Problem. «Wir haben den Eindruck, dass die Ausbaumaßnahmen bezogen auf dieses Bundesprogramm gut voranschreiten und haben keinen Grund zur Annahme, es herrsche ein irgendwie gearteter Stillstand», sagte Kay Ruge vom Deutschen Landkreistag. Der Breitbandausbau sei vergleichbar mit der Elektrifizierung oder dem Straßenbau. «Das ist nicht von heute auf morgen zu bewerkstelligen.» Die notwendige Markterkundung vor dem Förderantrag und die Ausschreibungen brauchten Zeit, das sei aber «im Grunde normal». Nur fertiggestellte Projekte könnten abgerechnet werden. Dass die Mittel langsam ausgegeben würden, sei also normal.

In Sachen Netzgeschwindigkeit liegt Deutschland im EU-Mittelfeld. Nicht nur am Tempo, auch an der Art des deutschen Internet-Ausbaus gibt es Kritik - zuletzt unter anderem vom EU-Rechnungshof. Umstritten ist das sogenannte «Vectoring», über das alte Kupferkabel leistungsfähiger gemacht werden. So können zwar Geschwindigkeiten bis 50 bis 100 Mbit pro Sekunde erreicht werden - kostengünstiger als neu verlegte Glasfaser-Kabel, aber mit wenig Luft nach oben.

dpa
Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.