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Apps aus China US-Regierung hebt Trump-Sanktionen gegen Tiktok und WeChat auf

Das Logo der Social-Media-App Tiktok
Das Logo der Social-Media-App Tiktok
© Kiichiro Sato/AP / DPA
Ex-US-Präsident Donald Trump hat die Apps TikTok und WeChat verboten. Die aus China stammenden Apps wurden von der Trump-Regierung als Risiko für die Nationale Sicherheit eingestuft. Nun hat der jetzige Präsident Biden das Verbot aufgehoben.

US-Präsident Joe Biden hat die von seinem Vorgänger Donald Trump angeordneten Verbote der Apps Tiktok und WeChat aufgehoben. Stattdessen unterzeichnete Biden am Mittwoch in Washington einen neuen Erlass, laut dem US-Behörden Software-Anwendungen mit Verbindungen zu gegnerischen Staaten überprüfen und wenn nötig gegen sie vorgehen sollen. Dies sei etwa geboten, wenn dadurch die Möglichkeit eines unangemessenen oder inakzeptablen Nationalen Sicherheitsrisikos für die USA bestehe, hieß es in einem vom Weißen Haus veröffentlichten Factsheet. 

Trump sah Risiko für Nationale Sicherheit

Die Trump-Regierung hatte die von chinesischen Besitzern kontrollierten Apps Tiktok und WeChat als Risiko für Daten von Amerikanern und die Nationale Sicherheit eingestuft und Verbote in den USA verfügt. Diese waren allerdings ohnehin schon gerichtlich mit einstweiligen Verfügungen gestoppt worden. Tiktok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance. Hier wollte Trump einen Verkauf des US-Geschäfts von Tiktok an amerikanische Besitzer durchsetzen. China torpedierte dies aber im Herbst mit einer neuen Regel, die den Export von Software-Algorithmen ohne spezielle Erlaubnis verbietet.

rw DPA

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