Mit sofortiger Wirkung hat der Bürgermeister der niederbayerischen Stadt Dingolfing sein Amt niedergelegt. Die Stadtverwaltung bestätigte den Rücktritt Armin Grassingers. Der 48-Jährige begründete den am Dienstagnachmittag erfolgten Schritt mit Anfeindungen und Bedrohungen gegen seine Familie und sich. Die Ermittlungen laufen, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte.
"Der Rücktritt erfolgt nach sorgfältiger Abwägung und in Abstimmung mit den zuständigen Stellen", heißt es in einer Erklärung der Stadt. "Nach intensiven Gesprächen mit meinem engsten Umfeld habe ich mich zu diesem Schritt entschlossen", ließ Grassinger mitteilen.
Feuer nahe seinem Wohnhaus
Der Bürgermeister (Unabhängige Wählergemeinschaft Dingolfing/UWG) berichtete, dass in unmittelbarer Nähe seines Wohnhauses ein Brand gelegt worden sei, "dessen Hintergründe gerade ermittelt werden". "Zum Schutz meiner Familie ziehe ich mich daher aus dem Amt zurück. Diese Entscheidung fällt mir nicht leicht, doch sie ist aus meiner Sicht unausweichlich." Aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes wollte Grassinger keine weiteren Angaben machen.
Die Staatsanwaltschaft teilte bezüglich des Brandes, bei dem auch Grassingers Dienstwagen zerstört wurde, mit, dass es gegenwärtig keine Hinweise auf eine technische Brandursache gebe. Ob eine vorsätzliche oder fahrlässige Brandlegung vorliegt, müssten weitere Untersuchungen zeigen. Es werde in sämtliche Richtungen ermittelt. Unter anderem beim Landeskriminalamt seien Gutachten in Auftrag gegeben worden. Sollte es Brandstiftung gewesen sein, gebe es "derzeit jedenfalls keine Hinweise auf eine politische Motivation".
Die Staatsanwaltschaft teilte mit, dass Grassinger zwei Anzeigen wegen Bedrohung beziehungsweise Beleidigung aufgrund anonymer Schreiben aus dem Jahr 2024 sowie eine wegen Bedrohung Ende Oktober 2025 gestellt habe.
Städtetags-Appell zu gegenseitigem Respekt
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Mit "großer Betroffenheit" nahm der Vorsitzende des Bayerischen Städtetages, Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr (CSU), die Nachricht von Grassingers Rücktritt auf. Er würdigte die "erfolgreiche und anspruchsvolle Arbeit" sowie den "enormen persönlichen Einsatz" des Kommunalpolitikers.
Pannermayr bezeichnete es als Alarmsignal, wenn sich ein Bürgermeister aufgrund von Bedrohungen zum sofortigen Rückzug veranlasst sehe. Der Rücktritt sollte ein Anlass sein, sich als Gesellschaft darüber Gedanken zu machen, "wie wir im Alltag miteinander umgehen".
Kommunalpolitik könne zu harten Auseinandersetzungen führen, jedoch müssten diese sachlich bleiben. Vor allem in sozialen Medien führten diese Diskussionen bisweilen zu Zuspitzungen und Übertreibungen, so der Städtetags-Chef. Verbale Beleidigungen könnten aber in Gewalt enden, sagte er und mahnte gegenseitigen Respekt an.
Auch Gemeindetags-Präsident Uwe Brandl (CSU) zeigte sich nach eigenen Worten schockiert und betroffen. In einer Mitteilung sprach er von einer "Verrohung der Diskussionskultur" und von einem "verheerenden Signal für unsere Demokratie".
Die Amtsgeschäfte im Dingolfinger Rathaus übernimmt den Angaben nach nun zunächst die 2. Bürgermeisterin Maria Huber (UWG). Im kommenden Jahr finden in Bayern Kommunalwahlen statt, Grassinger hätte den Angaben nach erneut kandidieren wollen. Der 48-Jährige wurde 2020 zum Bürgermeister von Dingolfing gewählt.
Vorfall in Pegnitz
In Oberfranken laufen Ermittlungen, nachdem das Auto eines Bürgermeisters mutmaßlich angezündet worden ist. Die Polizei geht nach eigenen Angaben davon aus, dass der Wagen des Pegnitzer Rathauschefs Wolfgang Nierhoff in der Nacht zum Samstag anzuzünden versucht wurde. Der Kommunalpolitiker bezeichnete den Fall als "erschreckend".
Der Polizei zufolge hatte eine Anwohnerin einen Knall und Rauch am geparkten Fahrzeug Nierhoffs bemerkt. Nach dessen Angaben hatte ein Reifen stark gequalmt. Außerdem bemerkte er Schäden am Lack und an einer Scheibe.
Politiker in Bayern sind häufig Hass, Hetze und teils auch Gewalt ausgesetzt - die Zahl der Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger ist im vergangenen Jahr allerdings zurückgegangen.
