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CDU: Viele offene Fragen zu 3G-Regeln an Hochschulen

Andreas Bühl (CDU)
Andreas Bühl (CDU) spricht. Foto: Michael Reichel/dpa/Archivbild
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Zur Umsetzung der 3G-Regeln an den Thüringer Hochschulen in der Corona-Pandemie gibt es aus Sicht der CDU-Landtagsfraktion noch etliche offene Fragen. Wenige Wochen vor Semesterbeginn sei etwa unklar, wie die Kontaktnachverfolgung umgesetzt werden könnte und wer Daten erheben dürfe, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Andreas Bühl am Dienstag in Erfurt. Eine CDU-Umfrage unter den Hochschulen habe zudem ergeben, dass nicht klar sei, was etwa bei Verstößen gegen die 3G-Auflagen passiere. Die aktuellen Vorgaben seien als unbrauchbar und nicht leistbar eingeschätzt worden.

Zur Umsetzung der 3G-Regeln an den Thüringer Hochschulen in der Corona-Pandemie gibt es aus Sicht der CDU-Landtagsfraktion noch etliche offene Fragen. Wenige Wochen vor Semesterbeginn sei etwa unklar, wie die Kontaktnachverfolgung umgesetzt werden könnte und wer Daten erheben dürfe, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Andreas Bühl am Dienstag in Erfurt. Eine CDU-Umfrage unter den Hochschulen habe zudem ergeben, dass nicht klar sei, was etwa bei Verstößen gegen die 3G-Auflagen passiere. Die aktuellen Vorgaben seien als unbrauchbar und nicht leistbar eingeschätzt worden.

Bei der Kontrolle der Impf-, Test- oder Genesenen-Nachweise gebe es für die Hochschule zudem große Herausforderungen, «weil die Lehrveranstaltungen ja meist wild mit Teilnehmern zusammengewürfelt sind». Für jede einzelne Lehrveranstaltung den Nachweis zu kontrollieren, sei unrealistisch. Aus etlichen Hochschulen sei daher Unmut zu vernehmen gewesen.

Das Wissenschaftsministerium widersprach der Darstellung. «Irgendwelche «Umfragen» oder Hinweise der CDU sind nicht nur überflüssig, sondern hinken auch den bereits laufenden Abstimmungsprozessen hinterher», teilte Wissenschaftsstaatssekretär Carsten Feller (SPD) mit. Bei einer Konferenz mit Hochschuldirektoren am Montag habe es keinerlei Unmut gegeben. Stattdessen zeichneten sich praktikable und für die Hochschulen umsetzbare Lösungen ab. So müssten sie etwa keine generellen Einlasskontrollen vornehmen, sondern lediglich stichprobenartig kontrollieren.

Das Wintersemester beginnt offiziell Anfang Oktober, Mitte des Monats sollen dann die Vorlesungen starten. Das Ministerium setzt auf weitgehende Präsenztermine und hält ein weiteres rein digitales Semester für unzumutbar. Voraussetzung für den Zutritt zu den Veranstaltungen sind laut aktueller Corona-Verordnung die 3G-Regeln. Studierende müssen also gegen das Coronavirus geimpft, getestet oder genesen sein. Wie genau die 3G-Regeln umgesetzt und kontrolliert werden sollen, ist nach Ministeriumsangaben noch nicht klar.

dpa

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