Das Land Niedersachsen gibt in diesem Jahr fast 34,5 Millionen Euro für Katastrophenschutz aus. In dieser Summe sind nach Angaben des Finanzministeriums laufende Ausgaben für den Katastrophenschutz auf Landesebene, aber auch Zuwendungen an Hilfsorganisationen für Ausbildung und Ausstattung im Katastrophenschutz enthalten. Dazu gehöre auch der Kauf von Fahrzeugen und Gerätschaften und der Betrieb eines Zentrallagers Katastrophenschutz, hieß es.
Wie aus der Übersicht des Ministeriums hervorgeht, unterschieden sich in den vergangenen 25 Jahren die Ausgaben für Katastrophenschutz im Landeshaushalt von Jahr zu Jahr teils erheblich. Betrugen sie im Jahr 2000 noch 721.000 Euro, lagen sie zehn Jahre später schon bei 2,9 Millionen Euro. Im vergangenen Jahr wendete das Land sogar mehr als 68,5 Millionen Euro für den Katastrophenschutz auf. Nicht in diesen Zahlen enthalten sind die Katastrophenschutz-Ausgaben der Kommunen.
Anpassung an veränderte politische Situation
Zum Jahreswechsel 2023/24 musste Niedersachsen mit dem Hochwasser ein Extremereignis stemmen, bei dem mehr als 55.000 Einsatzkräfte unter schwierigen Bedingungen im Einsatz waren.
Darin spiegele sich die Anpassung an die gesellschaftliche und politische Lage, die Reaktion auf krisenhafte Ereignisse und die insgesamt zur Verfügung stehenden Mittel, erläuterte der Sprecher.
Reaktion auf Ukraine-Krieg
So hatte die Landesregierung Anfang des Jahres 2022 kurz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine ein 40 Millionen Euro teures Ad-hoc-Programm beschlossen. Der damalige Landesinnenminister Boris Pistorius (SPD) begründete dies seinerzeit mit wegen des Klimawandels häufigeren Ereignissen wie Fluten, Unwetter und Waldbränden, aber auch mit einer deutlich angespannteren Lage im Zivilschutz wegen des Ukraine-Kriegs.
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Erst in diesem Oktober hatte Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) dem Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz in Celle 56 neue Einsatzfahrzeuge übergeben. Dazu gehören geländegängige Tanklöschwagen zur Bekämpfung von Waldbränden sowie mobile Führungsleitstellen, die bei großflächigen Katastrophen oder bei der Unterstützung in anderen Bundesländern eingesetzt werden sollen.
Aufgaben verteilt von Kommunen bis zum Land
In Niedersachsen sind für den Katastrophenschutz zunächst die unteren Katastrophenschutzbehörden zuständig; das sind die Landkreise und kreisfreien Städte sowie die Städte Cuxhaven und Hildesheim. Hinzu kommen das Niedersächsische Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz und an der Spitze als oberste Katastrophenschutzbehörde das Innenministerium.
