Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat für zwei Straßenprojekte in Rheinland-Pfalz Baufreigaben erteilt. Es geht um Vorhaben an der A1 zwischen Kelberg und Adenau und an der B50 an der Kreisgrenze Bernkastel-Wittlich.
Um den Lückenschluss der A1 gab es viele Diskussionen und Streit. Erst vor zwei Wochen gab das Bundesverwaltungsgericht grünes Licht für den ersten Teil des Lückenschlusses der Autobahn 1 in der Eifel gegeben. Das oberste deutsche Verwaltungsgericht in Leipzig wies die Klage des Umweltschutzverbandes BUND gegen die Planungen des Landesbetriebs Mobilität ab.
Der Abschnitt zwischen Adenau und Kelberg ist zehneinhalb Kilometer lang. Nach Angaben des Bundesverkehrsministers kostet die vierspurige Neubaustrecke 317,4 Millionen Euro.
Schmitt: Anwohner warten auf Entlastung
Die Spitzen der Koalition aus CDU, CSU und SPD hatten im Oktober entschieden, dass für den Neubau von Straßen drei Milliarden Euro zusätzlich bereitstehen. Zuvor hatte es Aufregung gegeben, nachdem das Verkehrsministerium von Milliarden-Finanzlöchern für Neu- und Ausbauprojekte bei Autobahnen und Bundesstraßen gesprochen hatte. Es stünden deswegen Projekte auf der Kippe und es drohten Verzögerungen von Projekten.
Die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) bezeichnete die Baufreigabe für die A1 als positives und lange erwartetes Signal, wie das Ministerium mitteilte. "Gerade beim A1-Lückenschluss warten Anwohnerinnen und Anwohner, Betriebe und Pendler seit Jahrzehnten auf Entlastung."
Die Entscheidung des Bundes müsse jetzt schnell in die Umsetzung übergehen. "Jetzt kommt es darauf an, dass die Autobahn GmbH des Bundes bei der A1 die Ausführungsplanung mit hohem Tempo vorantreibt. Die Region braucht Klarheit – und sie braucht endlich Fortschritt auf der Baustelle", sagte Schmitt.
