Damit Bürgerinnen und Bürger rechtsextreme Symbole und Codes besser erkennen können, hat das Innenministerium Sachsen-Anhalts seine Handreichung „Kennzeichen des Rechtsextremismus“ neu aufgelegt. Die Broschüre informiert über typische Erkennungszeichen der Szene – darunter Logos, Flaggen, Parolen, Grußformen und Bekleidungsmarken. Wie das Ministerium mitteilte, wurde die Veröffentlichung grundlegend aktualisiert und erweitert.
Rechtsextreme Szene im Wandel
Innenministerin Tamara Zieschang erklärte, die rechtsextremistische Szene habe sich in den vergangenen Jahren „sehr dynamisch entwickelt“. Neue Akteure seien hinzugekommen, andere hätten sich umbenannt oder ihre Symbolik verändert. Einige rechtsextremistische Organisationen seien inzwischen verboten worden, weshalb das Verwenden ihrer Kennzeichen strafbar sei.
„Darüber hinaus haben sich innerhalb der Szene neue Modelabels, Musikgruppen, Parolen und Grußformen etabliert“, sagte die CDU-Politikerin. Die nun zum vierten Mal aktualisierte Broschüre solle helfen, rechtsextremistische Bestrebungen zu erkennen und „angemessen und informiert“ darauf zu reagieren.
Neue Kapitel und ergänzte Codes
Laut Innenministerium wurden insbesondere die Abschnitte zu Grußformen, Parolen und Codes ergänzt. Neu aufgenommen wurde außerdem ein Kapitel über rechtsextremistische Medien und Publikationen. Der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt überarbeitete zudem ein Poster mit ausgewählten Kennzeichen aus der Broschüre.
Der Leiter des Verfassungsschutzes Sachsen-Anhalt, Jochen Hollmann, sprach von der am stärksten nachgefragten Handreichung seiner Behörde. Viele rechtsextreme Kennzeichen seien heute für Laien schwieriger zu erkennen als noch in den 1990er- oder 2000er-Jahren. „Die meisten Szeneanhänger vermeiden strafbare Symboliken und nutzen stattdessen bestimmte Codes oder Schlagworte, hinter denen sie ihre verfassungsfeindliche Ideologie zu tarnen versuchen“, sagte Hollmann.
Die Broschüre und das Poster können kostenlos beim Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt bestellt werden und stehen auch online zum Download bereit.
