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Landtag Erfurter Richter wird Vizepräsident des Verfassungsgerichts

Das Gebäude des Thüringer Landtags. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
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Thüringen hat erstmals einen stellvertretenden Verfassungsgerichtspräsidenten. Die Abgeordneten des Landtages wählten am Freitag den Erfurter Juristen Lars Schmidt zum Vizepräsidenten. Schmidt ist Richter am Landgericht Erfurt. Er erhielt bei seiner Wahl 61 Ja- und 20 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen. Die Linke-Fraktion hatte ihn als Vizepräsidenten des höchsten Thüringer Gerichts in Weimar vorgeschlagen.

Thüringen hat erstmals einen stellvertretenden Verfassungsgerichtspräsidenten. Die Abgeordneten des Landtages wählten am Freitag den Erfurter Juristen Lars Schmidt zum Vizepräsidenten. Schmidt ist Richter am Landgericht Erfurt. Er erhielt bei seiner Wahl 61 Ja- und 20 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen. Die Linke-Fraktion hatte ihn als Vizepräsidenten des höchsten Thüringer Gerichts in Weimar vorgeschlagen.

Neu gewählt wurden vom Landtag auch mehrere Verfassungsrichter. Dazu gehörten etwa der Rechtswissenschaftler Christoph Ohler, der an der Friedrich-Schiller-Universität Jena den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht, Völkerrecht und Internationales Wirtschaftsrecht hat, und die Arbeitsrichterin Renate Wittmann.

Die Richter am Thüringer Verfassungsgerichtshof werden für die Dauer von sieben Jahren gewählt. Klaus-Dieter von der Weiden war als Präsident des Gerichts im Mai vom Landtag gewählt worden. Rot-Rot-Grün und die CDU hatten sich darauf geeinigt, einen Vize-Posten zu schaffen. Damit wollen sie sicherstellen, dass klar ist, wer das Gericht leitet, falls der Präsidentenposten zeitweise unbesetzt sein sollte.

dpa

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