In der Thüringer Abschiebehaftanstalt in Arnstadt sind seit ihrer Eröffnung 40 Menschen untergebracht worden. Das geht aus Zahlen des Migrationsministeriums mit Stand Anfang Dezember hervor. Demnach wurden 25 Menschen von Thüringer Ausländerbehörden in die Haft überstellt, acht kamen aus anderen Bundesländern und sieben wurden von der Bundespolizei in die Anstalt gebracht.
In der Abschiebehaft dürfen nur vollziehbar Ausreisepflichtige untergebracht werden, bei denen beispielsweise Fluchtgefahr besteht oder von denen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht. Minderjährige oder Familien mit Minderjährigen sollen in der Thüringer Abschiebehaft nicht untergebracht werden, hatte die Migrationsministerin Beate Meißner (CDU) vor Inbetriebnahme angekündigt.
Neun der zehn Plätze belegt
Die Abschiebehaft in Arnstadt ging im August an den Start und hat zehn Plätze. Sie gehörte zu den zentralen Versprechen der Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD und steht im Koalitionsvertrag.
Den Angaben nach wurden bisher 21 Menschen aus der Anstalt abgeschoben, zehn Menschen wurden wieder entlassen. Anfang Dezember waren in der Anstalt neun der zehn Plätze belegt. Im Schnitt bleiben Ausreisepflichtige nach Angaben des Migrationsministeriums 14,8 Tage in der Einrichtung.
