Toomaj Salehi könnte in den kommenden Tagen zum Tode verurteilt werden

Seit über einem Monat sitzt einer der berühmtesten Rapper des Iran in Haft. Toomaj Salehi wurde wegen seiner regimekritischen Texte und seiner Teilnahme an den landesweiten Protesten vor einigen Wochen festgenommen und später wegen "Verdorbenheit auf Erden" und "Krieg gegen Gott" angeklagt. Auf beiden Vergehen steht im theokratischen Iran die Todesstrafe.

Salehi hatte sich in mehreren Songs mit den landesweiten Protesten nach dem Tod der jungen Kurdin Mahsa Amini solidarisiert. Die 22-Jährige starb nach ihrer Festnahme durch die Sittenpolizei wegen eines angeblich nicht ordnungsgemäß getragenen Kopftuchs. In dem Song "Schlachtfeld", der kurz vor seiner Verhaftung veröffentlicht wurde, rappt Salehi: "Nennt uns nicht Rebellen, wir kamen für die Revolution. Frauen. Leben. Freiheit. Wir kämpfen bis zum Tod." In den nächsten Tagen könnte über seine mögliche Todesstrafe entschieden werden.

Die Lage im Iran spitzte sich in den letzten Tagen weiter zu. Nachdem am vergangenen Donnerstag das erste Todesurteil im Zusammenhang mit den derzeitigen Protesten an dem 23-jährigen Mohsen Schekari vollstreckt worden war, folgte am Dienstag die zweite Hinrichtung. Madschidresa Rahnaward sei öffentlich gehängt worden, gab die Justizbehörde am Montag bekannt. Er war wegen der Tötung von zwei Sicherheitsbeamten und der Verletzung von vier weiteren Menschen zum Tode verurteilt worden.

Toomaj Salehi hat keinen Kontakt zu seinen Freunden oder seiner Familie. Auch ein Anwalt, welchen Toomaj und seine Familie mit dem Fall beauftragt haben, wird der Zugang zu seinem Mandanten verwehrt. Stattdessen wird der 32-Jährige durch einen Anwalt des Regimes vertreten. In einem Interview mit dem stern hatte sich der iranische Menschenrechtsanwalt Mohammad Hossein Aghasi, der Salehi ursprünglich vertreten sollte, pessimistisch über dessen Zukunft geäußert. Er geht davon aus, dass für Toomaj Salehi jede Hilfe zu spät kommt. Nur internationaler Druck könne noch etwas ändern.

Nun scheint sich Toomaj Salehis Lage noch einmal verschlechtert zu haben. Der Ermittler Mohammad Hossein Bakhshi und Staatsanwalt Mousavian haben schon ihr Votum zu den Anklagepunkten abgegeben. Das Urteil für Toomaj wird in den nächsten Tagen erwartet. Es liegt nun am Richter des Revolutionsgerichtes in Isfahan Barati ob Toomaj Salehi zum Tode verurteilt wird oder nicht. Dies berichtet die Bundestagsabgeordnete Ye-One Rhie auf Twitter.

Die Aachenerin sitzt seit vergangenem Jahr für die SPD im Bundestag und hat die politische Patenschaft für den inhaftierten Rapper übernommen. Sie steht in dem Fall im Austausch mit dem iranischen Botschafter in Deutschland. In einer Antwort auf Rhies Beschwerden schreibt der Botschafter: "Ich halte es für notwendig zu betonen, dass entgegen Ihrer Annahme, Rechtsstaatlichkeit in der Islamischen Republik durchaus existiert." Der Angeklagte würde einen "gerechten" Prozess "unter Berücksichtigung der islamischen Barmherzigkeit" bekommen.

Ye-One Rhie nennt die Antwort unbefriedigend. "Nichts am Verfahren ist gerecht, rechtmäßig oder barmherzig." Auch Anwalt Aghasi macht im Gespräch mit dem stern klar, dass der Anwalt des Regimes keine angemessene Betreuung leiste. Und er verweist auf die Intransparenz des Verfahrens. Eigenen Angaben zufolge hat die Bundestagsabgeordnete Kontakt zu Salehis Familie im Iran und wird durch Quellen im Dastgerd Gefägnis, in dem Toomaj Salehi derzeit auf sein Urteil wartet, über dessen Zustand unterrichtet.