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News zur Coronavirus-Pandemie Kritik an Corona-Maßnahmen: Innenministerium verhängt Arbeitsverbot gegen Mitarbeiter

Das Bundesministerium des Innern in Berlin
Das Bundesministerium des Innern in Berlin
© Jens Büttner/ / Picture Alliance
In Europa werden die Maßnahmen gegen eine Ausbreitung des Coronavirus gelockert – indes steigt die Zahl der Neuinfektionen aber weiter an. Alle Nachrichten zur Coronakrise im stern-Liveblog.

Bund und Länder haben sich auf weitreichende Lockerungen der Corona-Auflagen verständigt. Aber wie geht es weiter? Während weiter über die richtige Strategie debattiert wird, meldet die Johns-Hopkins-Universität knapp 172.000 bestätigte Infektionen in Deutschland  zuletzt verlangsamte sich der Anstieg der Neuinfektionen. Die Zahl der Corona-Toten hierzulande wird mit 7569 beziffert. Die offiziell dem Robert-Koch-Institut gemeldeten Zahlen liegen wie üblich etwas niedriger bei knapp 170.000 bestätigten Fällen und 7.417 Toten (hier finden Sie weitere Zahlen). 

Lesen Sie auch: Wo wird die Obergrenze gerissen? Daten zu allen Kreisen finden Sie hier.

Auch weltweit steigt die Zahl der bestätigten Coronavirus-Infektionen weiter an. Nach jüngsten Angaben der Johns-Hopkins-Universität wurde bei mehr als vier Millionen Menschen der Erreger nachgewiesen, fast 283.000 Personen sind nach einer Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben (Stand: Montagmorgen).

Die wichtigsten Meldungen zum Coronavirus im Überblick:

  • Nach Kritik an Corona-Maßnahmen: Bundesinnenministerium verhängt Arbeitsverbot gegen Mitarbeiter (22.31 Uhr)
  • Behörde: Keine erhöhte Corona-Ansteckungsrate in Norwegen durch Schulöffnungen (19.58 Uhr)
  • Galeria Karstadt Kaufhof bereitet Mitarbeiter auf Stellenabbau vor (18.23 Uhr)
  • DFB-Pokal soll im Juni fortgesetzt werden, Neustart der 3. Fußball-Liga frühestens Ende Mai (17.03 Uhr und 17.04 Uhr)
  • Niedersachsen will "Notbremse" strenger auslegen (16.12 Uhr)
  • Forschungsministerin Karliczek: Kein wirksamer Corona-Impfstoff vor Mitte 2021 bereit (13.35 Uhr)

Die Coronakrise: News von Montag, 11. Mai

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Heute habe die Bundesregierung ein "einmaliges" Sonderprogramm zur Impfstoffentwicklung und -herstellung beschlossen, so Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) in einem Statement. Das Programm habe ein Volumen von bis zu 750 Millionen Euro. Es fuße auf zwei Säulen: Die Ausweitung der Studienkapazitäten zur Entwicklung eines wirksamen Impfstoffes und der Sicherung zur Herstellung eines wirksamen Impfstoffes in Deutschland.

    Man wolle Studien zur Impfstoffentwicklung mit einer "höheren Probandenzahl" ermöglichen, so Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU). Das sei aufwendig, verspreche aber schnellere Erkenntnisse.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    An dieser Stelle klinken wir uns aus der Regierungspressekonferenz in der Bundespressekonferenz aus. Natürlich informieren wir Sie hier weiterhin über die wichtigsten Entwicklungen und Ereignisse rund um das Coronavirus.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Am Wochenende kursierte das Schreiben eines Mitarbeiters des Bundesinnenministeriums, der sich über die Corona-Maßnahmen echauffierte – unter dem Briefkopf seines Ministeriums. Durch "innerdienstliche Maßnahmen" sei sichergestellt, dass er dies nicht fortsetzen könne, hieß es zunächst in einer Erklärung des Ministeriums. Der BMI-Sprecher sprach nun von einem "bemerkenswerten Vorgang", habe der Mitarbeiter doch seine "private Meinung" unter scheinbar offiziellem Deckmantel verbreitet. "Der betroffene Mitarbeiter ist von der Erfüllung seiner Dienstpflichten entbunden worden", so der Sprecher.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Ob sich die Bundesregierung "touristische Korridore" vorstellen könne, also die Öffnung einiger Grenzen? "Wir haben großes Interesse, dass wir uns koordinieren in der Europäischen Union", so der Sprecher des Auswärtigen Amtes. Gemeinsame Gespräche seien "der richtige Weg". Man wolle schnellstmöglich zum Schengenraum zurück, so der Sprecher, müsse aber das Pandemiegeschehen weiter beobachten.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Die Reisewarnung bleibe bis "mindestens" zum 14. Juni fortbestehen, bekräftigt der Sprecher des Bundesaußenministeriums. "Wir beobachten wie die Lage laufend."

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Was passiert, wenn Landräte sich weigern, konkrete Maßnahmen im Rahmen der "Notbremse" zu treffen? "Das ist zunächst einmal eine hypothetische Frage. Deswegen kann ich sie nicht beantworten", so Regierungssprecher Steffen Seibert.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    "Wer so etwas verbreitet, will unser Land spalten und andere gegeneinander aufbringen", so Regierungssprecher Steffen Seibert zur gezielten Verbreitung von Falsch-, Desinformationen und verschwörungstheoretischen Inhalten.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Sind die jüngsten Demonstrationen ein Zeichen für die sinkende Akzeptanz für die Corona-Maßnahmen? An einigen Orten hätten Hunderte, an anderen Tausende demonstriert. Doch, so Regierungssprecher Steffen Seibert: "Das kann man unmöglich auf das Verhalten und die Überzeugung von 83 Millionen Menschen in Deutschland hochrechnen." Die "überwältigende Mehrheit" in Deutschland habe sich an die "zum Teil starken Beschränkungen unseres Lebens" gehalten. Diese Einschätzung gelte immer noch, so Seibert.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Regierungssprecher Steffen Seibert zu den Corona-Demonstrationen vom Wochenende: "In das Grundrecht auf freie Meinungsäußerungen sind natürlich auch diese Demonstrationen einzuordnen. Nun sprechen Sie an, dass der Abstand ganz demonstrativ nicht eingehalten wird. Demonstrationen sind in diesen Zeiten auch wichtig, um unterschiedliche Meinungen darstellen zu können. Aber das befreit Demonstranten natürlich nicht von ihrer Verantwortung gegenüber ihren Mitbürgerinnen und Mitbürger. Deswegen kann man bei solchen Veranstaltungen verlangen, dass Hygienemaßnahmen eingehalten werden."

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Sind die Gesundheitsämter gut genug aufgestellt, um alle Infektionsketten nachzuverfolgen? Hanno Kautz, Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums: Eine Lehre aus der Epidemie sei, dass die Gesundheitsämter noch nicht ausreichend aufgestellt seien, um das Leisten zu können. "Deswegen wird in dem zweiten Corona-Schnellgesetz die Gesundheitsämter fördern und stellen ihnen Containment-Scouts zur Verfügung, was auch ein Zeichen ist, dass sie zusätzliche Hilfe benötigen."

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Zur sogenannten "Notbremse": "Auch dadurch, dass sich die Teststrategie verändert hat, kommen natürlich auch andere Zahlen zustande und diese Ausreißer erklären können", so Hanno Kautz, Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums, zu den gehäuften Fällen etwa in Fleischfabriken und Pflegeheimen. Regierungssprecher Steffen Seibert ergänzt: "Die Tatsache, dass wir diese Kennziffer von 50 Infizierten bei 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen ausgerufen haben, soll ja nicht dazu dienen, dass man Schuldzuweisungen an Kreise vornimmt. Sie soll dazu dienen, und das tut sie auch, das beim Erreichen dieser Kennziffer der Fokus auf das Geschehen gelegt wird und die Behörden darlegen müssen, mit welchen Maßnahmen sie reagieren."

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    "Es muss in dieser Woche entschieden werden, wie man weiter vorgeht", so der Sprecher des Bundesinnenministeriums zu möglichen Grenzöffnungen. Diese würden in der Bundesregierung besprochen. Stand jetzt gelten die Regelungen noch bis diesen Freitag, den 15. Mai.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    "Die Lockerungsmaßnahmen greifen erst heute und der Reproduktionsfaktor ist schon vorher gestiegen. Es kann schon theoretisch keinen Zusammenhang geben", so Hanno Kautz, Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    "Ich möchte die Entscheidung des RKI nicht kommentieren", so Regierungssprecher Steffen Seibert zu der Entscheidung des Robert Koch-Instituts, keine regelmäßigen Pressekonferenzen mehr abzuhalten. Der Schritt des Instituts hatte unter Medienvertretern für Kritik gesorgt.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    "Das ist eine Zahl unter vielen, um das Pandemiegeschehen zu beurteilen", so Hanno Kautz, Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums, zum sogenannten R-Wert – dem Reproduktionsfaktor, der laut Robert Koch-Institut (RKI) über den kritischen Wert von 1,0 gestiegen ist. "Trotzdem nehmen wir das natürlich ernst", so Kauz. Man könne daraus aktuell nicht auf einen unkontrollierten Ausbruch schließen.


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