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Umstrittener Vegankoch Berliner Innensenat verbietet für Samstag geplante Demonstration von Attila Hildmann

Attila Hildmann mit Mikrophon
Im Zuge der Corona-Pandemie trat Attila Hildmann wiederholt mit Verschwörungstheorien sowie verharmlosenden Äußerungen über den Nationalsozialismus in Erscheinung (Archivbild)
© Christophe Gateau / DPA
Für kommenden Samstag hatte der als Vegankoch bekannt gewordene Verschwörungstheoretiker Attila Hildmann eine Demonstration angekündigt. Der Berliner Innensenat hat die Veranstaltung nun untersagt.

Der Berliner Innensenat hat eine für Samstag geplante Demonstration des Verschwörungstheoretikers Attila Hildmann verboten. Das Verbot stütze sich auf mehrere Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit einer Demonstration Hildmanns vom vergangenen Wochenende. Hier ermittle man unter anderem wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung und Bedrohung, teilte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Donnerstag mit. Außerdem verwies man auf die Missachtung der Abstandsregeln bei bisherigen Hildmann-Demonstrationen.

"Erhebliche Wahrscheinlichkeit" strafbarer Äußerungen

Geisel erklärte: "Das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut unserer Demokratie – wer es aber ausnutzt, um mögliche strafbare Äußerungen zu tätigen, und die Würde anderer Menschen mit Füßen tritt, dem wird der Rechtsstaat entschieden entgegentreten." Er sei froh über die Einschätzung der Versammlungsbehörde, die hier deutliche Grenzen aufzeige.

Für die für Samstag angemeldete Versammlung habe es eine "erhebliche Wahrscheinlichkeit" gegeben, dass es erneut zu strafbaren Äußerungen kommen werde. Wegen der Missachtung von Mindestabständen und Verstößen gegen die Maskenpflicht hätte zudem eine erhebliche Gesundheitsgefahr bestanden.

Hildmann ist als Vegankoch bekannt geworden. Im Zuge der Corona-Pandemie trat er wiederholt mit Verschwörungstheorien sowie verharmlosenden Äußerungen über den Nationalsozialismus in der Öffentlichkeit auf.

km AFP

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