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Neues Gesetz: Impffaule Kita-Eltern sollen bald Strafen zahlen

Eltern von Kita-Kindern sollen künftig zur Kasse gebeten werden können, wenn sich nicht über die empfohlenen Impfungen beraten lassen. Das Gesundheitsministerium will dazu ein neues Gesetz auf den Weg bringen.

Mit einem neuen Gesetz sollen Eltern von Kita-Kindern bald Geldstrafen drohen, wenn sie nicht an der verpflichtenden Impfberatung teilnehmen. Wie die "Bild" berichtet, sollen Sanktionen bis zu 2500 Euro festgeschrieben werden. Am 1. Juni soll dem Bericht zufolge abschließend über das Gesetz beraten werden. "Dass noch immer Menschen an Masern sterben, kann niemanden kaltlassen. Deshalb verschärfen wir jetzt die Regelungen zum Impfschutz", wird Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) zitiert. Die Kitas sollen die Eltern der Behörde melden, wenn diese den Nachweis über die Beratung nicht erbringen.

Impfungen sind in Deutschland freiwillig, sie werden von der Ständigen Impfkommission (Stiko) lediglich empfohlen. Seit einigen Jahren ist es nach §34 Infektionsschutzgesetz für Eltern, die ihre Kinder in eine Kindertagesstätte geben, verpflichtend, sich zum Thema Impfungen beraten zu lassen. Laut Gesetz muss ein schriftlicher Nachweis erbracht werden, "dass zeitnah vor der Aufnahme eine ärztliche Beratung in Bezug auf einen vollständigen, altersgemäßen, nach den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission ausreichenden Impfschutz des Kindes erfolgt ist". Mit dem neuen Gesetz soll die Missachtung dieser Pflicht nun unter Strafe gestellt werden.

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Sollte in Deutschland eine Impfpflicht eingeführt werden?

Frau in Essen starb an Masern-Infektion

Am vergangenen Wochenende war in Essen ein 37 Jahre alte Frau an Masern verstorben. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) handelt es sich bundesweit um den ersten Maserntodesfall in diesem Jahr. Zuletzt waren in Deutschland 2015 und 2011 je ein Mensch gestorben. Die Frau war als Kind lediglich einmal geimpft worden, was zwar den damaligen Empfehlungen entsprochen hatte, mittlerweile aber geändert wurde. Aktuell werden für Kinder zwei Impfungen empfohlen.

In einem anderen Fall gab jüngst der Bundesgerichtshof einem Vater recht, der getrennt von der Mutter seines Kindes lebte und gegen deren Willen eine der gemeinsamen Tochter durchsetzen wollte. Das Gericht entschied, dass Familiengerichte künftig im Streitfall dem Elternteil die Entscheidungskompetenz übertragen müssen, "dessen Lösungsvorschlag dem Wohl des Kinds besser gerecht wird". Die Empfehlungen der Stiko hatte das BGH bereits als medizinischer Standard anerkannt.

fin
Dachüberstand beim Gerätehaus und Mindestabstand Grenze zum Nachbarn
Ich wohne in Baden-Württemberg und plane auf meinem Grundstück einen alten Schuppen durch ein neues Gerätehaus (kein Aufenthaltsraum, keine Feuerstätte im Gebäude!) mit den Grundmaßen 3,50 m x 2,50 m und Firsthöhe von 2,21 m zu ersetzen. Da die neue Anlage etwa 60 cm in einer Geländestufe aufgestellt wird, ist die Wand gegenüber dem Nachbarn tatsächlich nur ca. 1,6 m gegenüber der OK des Gartens hoch. Es soll eine verfahrensfreie Umsetzung in einer Grenzbebauung durchgeführt werden. Auf dem Nachbargrundstück ist eine ca. 3m hohe Thuja Hecke, die geringfügig über die Grenze herüber ragt. Nun hat das geplante Gerätehaus einen umlaufenden Dachüberstand von ca. 20 cm, sodaß die Außenmasse des Fundaments etwa 20 cm von der Grundstücksgrenze entfernt ist. Damit ist sichergestellt, dass der Dachüberstand nicht mit dem Nachbargruzdstück überlappt. Wie sieht es nun entsprechend der LBO Baden-Würtenberg mit der Regelung zum Mindestabstand gegenüber der Grenze des Nachbarn aus? Ich sehe 3 Möglichkeiten: a) es gilt als Grenzbebauung. Die überhängende Thuja-Hecke stört mich nicht. b) es müssen 50 cm Mindestabstand eingehalten werden. c) der Überstand am Gerätehaus an der Grenze zum Nachbarn muss entfernt werden, damit der Aufbau als Grenzbebauung anerkannt wird. PS: Zusammen mit der Länge der Garage des Nachbarn wird eine Grenzbebauung von 9m nicht überschritten. Mit der Bitte um eine Rückmeldung, sodaß ich meinen Plan vernünftig abschließen kann. mfg
Buchtitel gesucht. Die Rückkehr ...
Der Titel des zweiten Bandes lautet "Die Rückkehr des <xyz>" Autor ist ein irischer Schriftsteller. Es geht um einen Mönch mit einem Sprachfehler. Als das Kloster von Dämonen angegriffen wird, kann er die Abwehr-Gebete, wegen seines Sprachfehlers, nicht so deutlich sprechen, wie seine Mönchsbrüder und der Geist einer Hexe geht deshalb auf ihn über. Seine Mönchsbrüder wollen ihn, um zumindest seine Seele zu retten, nun auf dem Scheiterhaufen verbrennen. Mit dem Geist der Hexe und etwas Flug-Salbe gelingt ihm aber die Flucht, auf einem Besen durch die Luft reitend. Zufällig belauscht er das Gespräch einer Frau, in die er sich verliebt hat und von der er sich ebenfalls geliebt fühlt. Dabei findet er heraus, dass sie ihn nicht als Mann liebt, sondern dass sie ihn für einen solchen Trottel hält, dass er ohne ihre mütterliche Fürsorge nicht lebenstüchtig sei und dass sie sich deshalb verantwortlich fühlt ihn mit ihrer Mutterliebe zu umsorgen. Tief verletzt hängt er seine Versuche, ein guter Mensch zu sein an den Nagel, will nun böse werden und schließt zu diesem Zweck einen Packt mit dem Teufel. Um den Packt zu besiegeln muss er ein mit Blut unterschriebenes Pergament mit dem Vertragstext verschlucken. Bei der anschließenden Überfahrt nach Frankreich wird er jedoch seekrank und kotzt sich seine Seele aus dem Leib. Dabei geht auch das Pergament mit dem Teufelspackt mit über Bord. Dadurch ist er an den Packt mit dem Teufel nicht mehr gebunden, plant aber weiterhin, mit Hilfe des Teufels ein böser Mensch zu werden. Dabei stellt er sich aber jedesmal so dusselig an, dass immer etwas Gutes dabei heraus kommt. Trotz der tiefen Verletzung durch die Frau, die er liebt, kann er sie doch nicht vergessen und schmachtet ihr auch weiterhin nach. Bei einem Hexenmeister lernt er einen Liebestrank zu brauen. Was er dann auch tut. Der Trank muss sehr lange ziehen. Während also der Trank auch während einer Abwesenheit weiter zieht, dringt eine Kuh in die Höhle ein, in der der Trank gebraut wird und säuft den Trank aus. Als der Mönch in die Höhle zurück kehrt, verliebt sich die Kuh augenblicklich in ihn und weicht ihm von da an nicht mehr von der Seite. Wie heißt der Mönch, der Held dieser Geschichte, und auch titel-gebend ist. Und wer ist der irische Autor?