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Pflege-Petition Gewinn first – warum renditehungrige Investoren unseren Sozialstaat ausbeuten dürfen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei einer Pressekonferenz zur Corona-Lage
© Frederic Kern/Geisler-Fotopress/ / Picture Alliance
Mehr Gehalt, mehr Wertschätzung, bessere Arbeitsbedingungen  – das fordert die stern-Petition "Pflege  braucht Würde". Jetzt soll es eine "Pflegereform" geben. Bezahlen sollen sie Steuerzahler und Kinderlose. Investoren aber dürfen unser Gesundheitswesen weiterhin schröpfen.

Es ist Jens Spahns letzter, verzweifelter Versuch. Mit dem neuen "Pflegereform"-Gesetz will er bei seinem Herzensthema punkten. Die Bilanz seiner 2018 gestarteten "Konzertierten Aktion Pflege" ist mau. Nachhaltige Maßnahmen gegen den Personalnotstand? Fehlanzeige. Flächendeckender Tarifvertrag für die Altenpflege? Fehlanzeige. Aufwertung des Berufsbilds? Fehlanzeige.

Spahns Gesetzentwurf folgt einem schlichten Denkmuster: Altenpflegekräfte sollen besser bezahlt werden – was gut ist. Dafür aufkommen sollen Kinderlose und Steuerzahler. Es wird – was gar nicht gut ist – wieder einmal mehr Geld in ein ineffizientes und im internationalen Vergleich extrem teures Gesundheits- und Sozialwesen gepumpt. Jetzt wird es paradox: Dieses "mehr" ist dennoch so wenig, dass wir wohl in zwei Jahren wieder am selben Punkt stehen werden wie heute: Mit solch einem Reförmchen kann die Generationengerechtigkeit nicht gewonnen, eine Jahrhundertaufgabe nicht gestemmt werden. 4,1 Millionen Menschen sind heute pflegebedürftig, ihre Zahl wird stark steigen.

Es braucht in Wahrheit eine Reform, die uns wegführt vom Prinzip der Gewinnmaximierung um jeden Preis. Und hin zu einer gemeinwohlorientierten Kranken- und Altenversorgung. Darauf zielte die wichtigste Forderung der stern-Bundestagspetition "Pflege braucht Würde". 

"Konsequente Abkehr von Profitdenken und ökonomischen Fehlanreizen durch eine Gesundheitsreform"

Deutschlands Gesundheitswesen gerät immer öfter ins Visier internationaler Konzerne und Investoren. Gewinne sind aufgrund der stabilen gesamtwirtschaftlichen Lage besonders leicht zu erzielen, das Risiko überschaubar – wenn es bei den Versicherungen, Behandlungs- und Pflegebedürftigen nichts mehr zu holen gibt, springt der Staat ein. Auf der Einkaufsliste stehen Medizinische Versorgungszentren, Krankenhäuser, Physiotherapiezentren und Pflegedienstleister.

Jens Spahn weiß um die Gefahren gerade für die Altenpflege. Als er als Gesundheitsminister antrat, wollte er dem oft schrankenlosen Profitstreben auf Kosten von Personal und Bewohnersicherheit einen Riegel vorschieben. Er plädierte für eine stärkere Regulierung des Pflegemarktes. Dafür wurde er heftig angegriffen. Der frühere FDP-Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, heute Oberlobbyist des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste, wetterte: "Wo kommen wir denn da hin, wenn wir nun verbandsmäßig oder auch staatlich festgesetzte Gewinne verordnen?" In einem Gastbeitrag für das Handelsblatt vor drei Jahren verteidigte sich Spahn:

"Wenn man nun eine Regulierung dort für denkbar hält, wo sehr hohe Gewinne fast nur durch vorsätzliches Absenken der Versorgungsqualität zustande kommen können, dann sind das keine 'Enteignungsfantasien', und wir führen in der Pflege auch nicht den Sozialismus ein. Die Frage ist nur, ob ein kapitalmarktgetriebenes Fokussieren auf zweistellige (!) Renditeerwartungen angemessen wäre. Und wenn ich mir einen so personalintensiven Bereich unseres Sozialwesens anschaue, dann lautet meine Antwort: 'Eher nicht!'"

Schließlich, argumentierte er weiter, wollten auch der liberale Kosmopolit und der mittelständische Unternehmer eine gute Versorgung im Alter, auch für ihre pflegebedürftigen Eltern. "Freiheit bedeutet auch, sich frei zu fühlen von bestimmten existenziellen Sorgen", so Spahn. Doch hat er den Worten Taten folgen lassen? In der Anhörung zur stern-Bundestagspetition bezog er Stellung. Dazu später.

Zunächst reisen wir nach Oberbayern, um die Probleme der kommerzialisierten Pflege an einem eindrücklichen Beispiel zu verstehen. Dort, in der Gemeinde Schliersee, steht die Seniorenresidenz Schliersee, eine schmucke Anlage aus drei miteinander verbundenen Häusern, Holzgiebel und Balkone, Bergblick; ein Landhotel, würde man denken. Die Idylle trügt – das Heim steht möglicherweise vor dem Aus. Gleich zwei Staatsanwaltschaften ermitteln, die eine wegen 17 ungeklärter Todesfälle und des Verdachts auf Körperverletzungsdelikte bei 88 Bewohnerinnen und Bewohnern, die andere wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug. Die Arbeitsgemeinschaft der Pflegekassenverbände in Bayern hat der Einrichtung eine außerordentliche Kündigung des Versorgungsvertrags zum 31. August dieses Jahres wegen "wiederholt festgestellten schwerwiegenden Risiken und Defiziten bei den Qualitätsprüfungen durch den MDK Bayern" angedroht, so eine Sprecherin gegenüber dem stern. Jetzt läuft eine Frist.

Dass es so weit kommen konnte, ist auch der Hartnäckigkeit von drei Journalistinnen des Bayerischen Rundfunks zu verdanken. Eine damalige Mitarbeiterin des Gesundheitsamts hatte sich an sie gewandt, in der Dokumentation schilderte sie alarmierende Zustände, sprach von "massivem Personalmangel", von verwahrlosten, unterernährten Bewohnerinnen und Bewohnern, deren blutende und eitrige Wunden nicht versorgt würden. Vorwürfe, die die jetzige Heimleitung in einer aktuellen Stellungnahme weiterhin bestreitet: "Entgegen der in der Berichterstattung fälschlicherweise erhobenen Vorwürfe, bei uns würden Menschen 'verhungern, verdursten oder verbluten', konnten weder die FQA (Anm. d. Redaktion: die Heimaufsicht des zuständigen Landratsamts) noch der MDK solche Vorwürfe feststellen."

Die BR-Journalistinnen sprachen nach eigenen Angaben mit mehr als einhundert Pflegekräften, Angehörigen, Bewohnerinnen und Bewohnern und förderten weitere Missstände zutage. Demnach war die frühere Heimaufsicht über Jahre hinweg "etlichen Beschwerden" nicht nachgegangen.  Der zuständige Landrat erstattete zwar im vergangenen Mai Anzeige und verhängte einen Aufnahmestopp. Doch sahen weder er noch das bayerische Gesundheitsministerium juristisch begehbare Wege, das Heim zu schließen. Und auch die Pflegekassen blieben über lange Zeit untätig.

Hätte man die Probleme vorausahnen können? Man hätte! Die Seniorenresidenz Schliersee gehört zur italienischen Altenheim-Kette "Sereni Orizzonti", die rund 80 Heime in Italien, Spanien und Deutschland betreibt. Im Jahr 2019 erhob die Staatsanwaltschaft der italienischen Stadt Udine Anklage gegen den Gründer Massimo Blasoni. Zur "Maximierung der Geschäftsgewinne" seien die Personalkosten minimiert worden, auf die Gefahr hin, dass das Wohl und die Gesundheit älterer Menschen beeinträchtigt worden seien. Der Prozess endete vor wenigen Wochen mit einem Urteil wegen "Betrugs bei der Ausführung von Versorgungsverträgen" und einem Vergleich über 3,4 Millionen, Blasoni und sechs Mitarbeiter wurden zu Haftstrafen verurteilt.   

"Das sind menschliche Wesen"

Auch der ehemalige Manager der deutschen Tochterfirma, Siro Bona, findet kein gutes Wort für seinen früheren Arbeitgeber. Den BR-Reporterinnen erklärte er, wie Profiteskalation in der Pflege funktioniert: "Das heißt weniger Betreuung, oder du betreust mit nicht qualifiziertem Personal. Du bietest weniger Essen an. Du wechselst die Bettwäsche seltener. Aber die Bewohner sind Personen. Das sind menschliche Wesen. Die kannst du nicht behandeln wie Hühner im Stall."

Das Pflegeunternehmen Sereni Orizzonti ist in den vergangenen Jahren unaufhaltsam gewachsen. Vor zwei Jahren expandierte es nach Deutschland. Laut Bona habe Blasoni "eine Analyse der europäischen Märkte erstellt. Und nach reiflicher Überlegung den gewählt, der am leichtesten angreifbar und am profitabelsten war. Das Ergebnis war Deutschland."

Es ist nicht Jens Spahns Schuld, dass der deutsche Pflegemarkt dem Treiben der Investoren schutzlos ausgeliefert ist. Die Weichen wurden im Jahr 1995 gestellt, der Minister ging noch zur Schule. Es waren die späten Jahre der Ära Kohl, Deutschland wurde seit 13 Jahren von einer schwarz-gelben Koalition regiert, Bundesarbeitsminister Norbert Blüm führte die Pflegeversicherung ein. Im gleichen Schritt zog sich der Staat aus der Daseinsfürsorge in der Altenpflege zurück und öffnete den Markt für private Betreiber. Sie unterhalten heute mehr als zwei Drittel aller ambulanten Dienste und 43 Prozent der Heime. Es ist unmöglich, sie über einen Kamm zu scheren, unter ihnen gibt es Familienbetriebe, die mit geringen Gewinnmargen gerade so überleben, und auch innovative Dienstleister mit zukunftsfähigen Pflegekonzepten wie das niederländische Unternehmen Buurtzorg, über das der stern berichtete.

Doch zunehmend machen sich Konzerne wie Sereni Orizzonti und sogenannte Private-Equity-Investoren im Gesundheitswesen breit. Letztere trimmen angekaufte Unternehmen binnen weniger Jahre auf Effizienz, was in der Pflege durch weitere Zukäufe von Heimen, Personalabbau und die Zentralisierung von Leistungen gelingt – zum Beispiel werden lokale Küchen geschlossen, das Essen wird en gros geliefert. Nach wenigen Jahren wird die gewachsene Altenheim-Kette dann mit satten Gewinnen weiterverkauft – die sogenannte "Buy-and-Build-Strategie".

Eines der ersten Übernahmeziele im Gesundheitssektor war die Pflegeheimkette Casa Reha mit Sitz in Oberursel, deren Verkaufsweg die Hans-Böckler-Stiftung rekonstruierte. Wenige Jahre nach der Gründung beteiligten sich im Jahr 1998 der deutsche Investor ECM Equity Capital Management und die US-Bank JP Morgan. Im Jahr 2005 ging die Kette über in die Hände der US-amerikanischen Gesellschaft Advent International, damals mit 24 Pflegeheimen mit 3300 Betten. Drei Jahre später übernahm der britische Investor Hg Capital, um sie schließlich nach weiteren Zukäufen 2015 an den französischen Seniorenheim- und Klinikbetreiber Korian zu verkaufen. Da war die Kette auf 70 Pflegeheime, 10.000 Betten und rund 4000 Mitarbeiter angewachsen. 17 Jahre, vier Eigentümerwechsel. Das entspricht ungefähr dem Schnitt. Laut einer Untersuchung des Instituts für Arbeit und Technik (IAT) halten Private-Equity-Investoren ihre Heime fünf bis rund sechs Jahre. Die Gewinne landen oft in Steueroasen. Die Aktivität der Private-Equity-Gesellschaften nimmt rasant zu. Mehr als jeder zwanzigste vollstationäre Pflegeplatz war Ende 2019 in den Händen solcher Geldgeber, in der besonders gewinnträchtigen außerklinischen Langzeit-Intensivpflege beatmeter Patienten lag ihr Marktanteil bereits bei einem guten Drittel (laut Rainer Bobsin: "Update 2020 - Private Equity im Bereich der Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen in Deutschland", Offizin Verlag).

Lohndumping in der Pflege

Ob und wie sich der Renditehunger auf die Arbeitsbedingungen der Angestellten auswirkt, ist noch nicht gut untersucht, doch es gibt eindrückliche Beispiele für massives Lohndumping. Der stern berichtete über das Senioren Centrum Am Tierpark in Ueckermünde, das zur Vitanas-Gruppe gehört, die im Jahr 2017 vom US-Investor Oaktree Capital Management übernommen wurde. Weltweites Anlagevolumen: etwa 148 Milliarden US-Dollar. Laut einer Betriebsvereinbarung für das Jahr 2019 verdiente eine Pflegefachkraft in Ueckermünde 2000 Euro brutto, gut 800 Euro weniger als bei kommunalen oder auch vielen freigemeinnützigen Trägern. Es mag Zufall sein, doch ausgerechnet an diesem Pflegeheim gab es zum Jahresanfang einen massiven Corona-Ausbruch, die Zahl der Infizierten stieg bis zum 10. Februar laut Zahlen des Landkreises Vorpommern-Greifswald auf 153 – betroffen waren 45 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und mehr als 100 Bewohnerinnen und Bewohner. Die Inzidenz im kleinen Ueckermünde mit 8400 Einwohnern schnellte in dieser Zeit auf über 800 hoch.

Ob private Dienstleister generell Bewohnerinnen und Bewohner schlechter versorgen als freigemeinnützige oder kommunale Träger, ist umstritten, doch es gibt Hinweise: Pflegewissenschaftler analysierten vor einigen Jahren die Heimbewertungen des Medizinischen Diensts der Krankenversicherung und kamen zum Schluss: Die auf Profit ausgerichteten Heime schnitten in vier von sechs Qualitätskategorien schlechter ab.

Für die Eröffnung eines Heimes muss den Pflegeversicherungen in Bayern ein zehnseitiges Antragsformular genügen: "Wenn es eine qualifizierte Pflegedienstleitung und Einrichtungsleitung gibt und bestimmte Vorhaltungen an Personal und strukturelle Voraussetzungen erfüllt sind, muss der Vertrag ausgestellt werden", sagt Christiane Lehmacher-Dubberke, Leiterin Grundsatzfragen Pflege des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) Bayern.

Auch die Seniorenresidenz Schliersee wird weiter existieren, notfalls kann der italienische Pflegekonzern Sereni Orizzonti sie verkaufen. "Weil das Gesetz so ist, könnte ein neuer Träger am nächsten Tag einen Versorgungsvertrag beantragen – und wir fangen bei null an", sagt Lehmacher-Dubberke. Das Heim hat mehrere Eigentümerwechsel hinter sich, auch eine Private-Equity-Gesellschaft darunter. Schon im Jahr 2011 hatte sich die Situation einmal zugespitzt, die Beschreibung der Zustände durch den MDK ähnelte stark den aktuellen Vorwürfen. Das Heim blieb offen. 

Wie also steht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn heute zum Treiben renditegetriebener Träger? Das wollte in der Anhörung zur Petition "Pflege braucht Würde" die Pflegebeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Heike Baehrens wissen: "Wie kann sichergestellt werden, dass weder aus Sozialversicherungsbeiträgen noch aus Eigenanteilen der Pflegebedürftigen Renditen an beispielsweise anonyme Investoren ausgeschüttet werden?" Spahn wich aus: 

"Die Frage ist ja immer Rendite – was ist damit gemeint? Gewinn braucht jeder, auch die Caritas, auch die AWO, auch die gemeinnützige kommunale Pflegeeinrichtungen oder Krankenhaus wird am Ende für Investitionen, für Unvorhergesehenes, was auch immer ... Gewinne sind notwendig." (sic)

Es gibt auch eine schriftliche Stellungnahme seines Ministeriums zur stern-Petition, sie verweist auf das gesetzlich verankerte "Prinzip der Subsidiarität". Es beschränke die Rolle des Staates in der Altenpflege auf ein Minimum. Er solle nur dann eigene Angebote bereitstellen, wenn die freie Wohlfahrt oder gewerbliche Anbieter die Aufgaben nicht erfüllen könnten: 

"Diese Trägervielfalt stärkt zudem den Wettbewerb zwischen den Einrichtungen, trägt zu einer effizienten Versorgung bei und setzt Anreize dafür, dass diese Leistungen wirtschaftlich erbracht werden."

Es ist eine Bankrotterklärung der Politik, auf gesetzliche Regelungen zu verweisen, die sie im Jahr 1995 aus schierem Glauben an die Wunderkraft der entfesselten Märkte selbst erschaffen hat.

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Jetzt neigt sich die Amtszeit von Jens Spahn dem Ende zu. In seiner "Reform" finden sich keine Ansätze, dem Profitstreben Einhalt zu gebieten, dabei gäbe es rechtliche Hebel. Man könnte eine Mindesthaltezeit für angekaufte Pflegeheime gesetzlich verankern, um Private-Equity-Investoren abzuschrecken. Oder die Renditen begrenzen. Oder aber einen grundlegenden Strukturwandel in der Altenpflege nach Vorbildern wie den Niederlanden oder Dänemark anstoßen. Wir haben die Bundestagsparteien befragt und ihre Wahlprogramme durchforstet – vor allem die SPD, die Linke und die Grünen haben hier durchaus konstruktive Ideen. 

Noch ist ungewiss, wer nach der Wahl im September das Ruder in Berlin übernimmt, doch er oder sie wird ein schweres Erbe antreten: Die Frage nach einem Systemwandel wird sich weiterhin stellen. Unser Gesundheits- und Sozialwesen bleibt nur finanzierbar, wenn Gewinne in die Sozialsysteme re-investiert werden und nicht auf die Cayman Islands abwandern. Und das ist nur eine von vielen Maßnahmen einer Reform, die ihren Namen wirklich verdient.

Verifikation: Cornelia Haller


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