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Stern Investigativ - Geheimdienste

Wikileaks-Enthüllung zu Kurnaz: SPD-Politiker Oppermann in Erklärungsnot

Thomas Oppermann, SPD, behauptete vor dem BND-Untersuchsausschuss, Guantanamo-Häftling Kurnaz habe mit den Taliban kämpfen wollen. Den Amerikanern, sagte er, Kurnaz sei irrtümlich festgenommen worden, wie US-Depechen auf Wikileaks belegen.

Von Johannes Gunst und Laura Himmelreich

Die auf Wikileaks nun unverschlüsselt einsehbaren US-Botschaftsdepeschen bringen den Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, in Erklärungsnot. Wie der stern berichtet, zeigen die US-Dokumente, dass Oppermann den Guantánamo-Häftling Murat Kurnaz für "sozusagen unschuldig" hielt, obwohl er öffentlich das Gegenteil behauptete. Laut Botschaftsdepesche 06BERLIN3098 sagte Oppermann im Oktober 2006 einem US-Diplomaten im vertraulichen Gespräch, dass Kurnaz "irrtümlich festgenommen" worden sei.

Diese Einschätzung steht im krassen Widerspruch zu Oppermanns Aussagen im BND-Untersuchungsausschuss im Jahr 2007. Oppermann verteidigte seinerzeit den damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier, dem vorgeworfen wurde, dass er als Kanzleramtschef 2002 das Angebot der US-Regierung ausgeschlagen habe, den Bremer Murat Kurnaz aus der Haft in Guantánamo zu holen und zurück nach Deutschland zu bringen.

Oppermann sagte über Kurnaz damals: "Er wollte mit den Taliban kämpfen, woran er durch seine Festnahme gehindert worden ist." Ferner behauptete Oppermann, Kurnaz habe in Verbindung mit der Hamburger Terrorzelle gestanden. Mittlerweile gilt Kurnaz' Unschuld als bewiesen. Konfrontiert mit diesem Widerspruch zwischen seinen Aussagen in der Öffentlichkeit und im kleinen Diplomatenkreis sagte Oppermann dem stern: "Kurnaz’ Haft in Guantánamo war Unrecht. Das habe ich stets kritisiert und nie etwas anders behauptet."

Johannes Gunst und Laura Himmelreich / print

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und Johannes Gunst