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Verrücktes Urteil in den USA: Frau darf Polizist Mittelfinger zeigen, weil es "freie Meinungsäußerung" sei

Eine Frau aus den USA zeigt einem Polizisten den Mittelfinger, kriegt deshalb eine höhere Strafe, geht dagegen juristisch vor und bekommt vom Gericht Recht. Demnach sei das Zeigen des Mittelfingers "freie Meinungsäußerung".

USA: Frau darf Polizist Mittelfinger zeigen, da es "freie Meinungsäußerung" sei

Eine Frau aus den USA zeigte einem Polizisten den Mittelfinger. Eine Beleidigung sei das allerdings nicht, befand nun ein Gericht.

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"Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten", heißt es im Grundgesetz. Was viele Menschen dabei oft vergessen, die Meinungsfreiheit hat bestimmte Grenzen. Dazu zählen üble Nachrede, Beleidigungen oder Verleumdungen – also zumindest in Deutschland. In den USA sieht es mit der freien Meinungsäußerung anscheinend etwas anders aus.

Dort befand jetzt ein Gericht, dass das Zeigen des Mittelfingers zwar unhöflich und plump, aber dennoch eine verfassungsrechtlich geschützte freie Meinungsäußerung sei. Wie die "New York Times" berichtet, gab ein Bundesberufungsgericht einer Frau recht, die einem Polizisten den Mittelfinger gezeigt hatte.

USA: Verstoß zwar unhöflich, aber nicht strafbar

Es geht dabei um einen Vorfall, der sich im Juni 2017 in Detroit ereignete. Eine Frau namens Debra Cruise-Gulyas wurde damals von einem Polizisten angehalten. Sie war etwas zu schnell gefahren. Deshalb erhielt sie einen Strafzettel. Doch offenbar war sie mit dem Bußbescheid alles andere als einverstanden. Denn beim Wegfahren zeigte Cruise-Gulyas dem Beamten den Mittelfinger.

Dieser reagierte umgehend: Er stoppte die Frau erneut und erhöhte die Strafe aufgrund der Beleidigung. Das wollte sich Cruise-Gulyas allerdings nicht gefallen lassen. Sie ging juristisch dagegen vor. Tatsächlich entschied ein Gericht nun zugunsten der Temposünderin. In der schriftlichen Begründung des Urteils heißt es, dass die Maßnahme des Polizisten gegen die Meinungs- und Redefreiheit der Frau verstoße. "Es ist zwar unhöflich. Aber das macht es noch lange nicht strafbar." Der Polizist hätte das wissen sollen.

Was droht in Deutschland?

Die Rechtsprechung in den USA ist manchmal sehr merkwürdig – und auch nicht mit der in Deutschland zu vergleichen. Den Tatbestand der sogenannten Beamtenbeleidigung gibt es formal zwar nicht. Allerdings existiert in Deutschland der Straftatbestand der Beleidigung, der in Paragraf 185 des Strafgesetzbuchs geregelt ist. Deshalb kann aufgrund einer Beleidigung eine Geldstrafe oder sogar eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr verhängt werden. Einen Polizisten den Mittelfinger zu zeigen, sollte man sich also mindestens zweimal überlegen.

Ein Polizist aus Nebraska staunte nicht schlecht, als er einen Mustang aus Schnee am Straßenrand fand.

Quellen: New York Times / Buzzfeed News / Bundesamt für Justiz

rpw