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"Eine Entgleisung" - Kubicki entschuldigt sich nach Putin-Vergleich bei Habeck

Wolfgang Kubicki
Wolfgang Kubicki
© AFP
FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki hat Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) in die Nähe von Kreml-Chef Wladimir Putin gerückt und damit für Empörung in der Koalition gesorgt. Zwar entschuldigte sich Kubicki am Mittwoch bei Habeck für den Putin-Vergleich und sprach selbst von einer "Entgleisung". Für das ohnehin schon gespannte koalitionsinterne Verhältnis zwischen FDP und Grünen stellten die Worte des Bundestags-Vizepräsidenten aber eine weitere Belastung dar.

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) warf Kubicki vor, mit seinen Äußerungen auch seinem parlamentarischen Amt zu schaden. "Wolfgang Kubicki verletzt einmal mehr die Würde des Amtes, und inhaltlich mutiert die FDP zur Nein-Sager-Partei", sagte sie dem "Tagesspiegel". "Das finde ich sehr bedauerlich und bedenklich."

Fraktionschefin Britta Haßelmann sagte bei einer Fraktionsklausur in Weimar zu Kubickis Worten: "Als ich das heute morgen gelesen habe, habe ich gedacht: Jeder disqualifiziert sich, so gut er kann." Ko-Fraktionschefin Katharina Dröge zeigte sich ebenfalls nur mäßig beeindruckt von Kubickis Entschuldigung. Sie empfahl dem Bundestags-Vizepräsidenten, "dass er vielleicht eine Kommunikation finden sollte, die der Würde seines Amts gerecht wird".

Kubicki hatte sich zuvor von seinem Putin-Vergleich distanziert. "Ich möchte mich in aller Form bei Robert Habeck entschuldigen", hieß es in einer Erklärung Kubickis, die AFP vorlag. "Ihn in eine Reihe mit einem gesuchten Kriegsverbrecher zu stellen, ist völliger Quatsch und eine Entgleisung. Das geht so gar nicht." Robert Habeck sei "ein aufrechter Demokrat, und ich streite lieber mit ihm in der Sache als über den Weg der Diffamierung", fügte der FDP-Politiker hinzu.

Unverständnis erntete Kubicki auch von Regierungsseite. "Das halte ich für absolut unangebracht", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Kubicki habe sich zwar inzwischen entschuldigt, "trotzdem verstehe ich es nicht, wie man zu so einer Aussage kommt".

In einem Interview mit dem Abo-Sender "Massengeschmack-TV" hatte Kubicki mit Blick auf Habeck gesagt: "Er meint, Freiheit ist die Einsicht in die Notwendigkeit. Das bedeutet: Wer sich selbst freiwillig unterwirft, der ist wirklich frei. Und wer dagegen opponiert, dass er sich unterwerfen muss, wer eigene Entscheidungen treffen muss, der ist in Wahrheit unfrei. Denn er ist ja gezwungen zu opponieren. Das ist ein Freiheitsbegriff, den könnte Wladimir Putin problemlos auf sein eigenes Herrschaftsmilieu übersetzen."

AFP

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