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Airbus soll 104 Millionen Euro Strafe wegen Raketen-Deal mit Taiwan zahlen

Im Verfahren um ein umstrittenes Raketen-Geschäft mit Taiwan im Jahr 1992 soll der Airbus-Konzern nach eigenen Angaben 104 Millionen Euro Strafe zahlen.

Airbus-Zentrale in Toulouse

Airbus-Zentrale in Toulouse

Im Verfahren um ein umstrittenes Raketen-Geschäft mit Taiwan im Jahr 1992 soll der Airbus-Konzern nach eigenen Angaben 104 Millionen Euro Strafe zahlen. Wie der europäische Luftfahrtkonzern am Samstag in Paris mitteilte, wurde die Strafe im Rahmen eines Schiedsverfahrens wegen "Vertragsbruchs" bei einem Verkauf von Raketen an Taiwan verhängt. Airbus teilte überdies mit, dass das Unternehmen Gespräche mit der Staatsanwaltschaft München führe, um einen Prozess im Zusammenhang mit dem Verkauf von Eurofighter-Maschinen an Österreich abzuwenden.

Das Raketen-Geschäft mit Taiwan hatte das Unternehmen Matra ausgehandelt, das 1998, also erst einige Jahre nach dem Deal, von Airbus übernommen wurde. Der Mutterkonzern Airbus ließ offen, ob er die Strafzahlung in Höhe von 104 Millionen Euro akzeptiert. Es werde nun geprüft, welche "nächsten Schritte unternommen" würden, hieß es in der Mitteilung. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP wollte ein Airbus-Sprecher keine Details zu der Angelegenheit nennen.

In dem anderen Fall geht es um den Verkauf von 15 Eurofighter-Kampfflugzeugen an Österreich im Jahr 2003. Die Alpenrepublik hatte im Februar vergangenen Jahres nach jahrelangen Regierungsermittlungen Strafanzeige gegen Airbus wegen des Verdachts auf "arglistige und betrügerische Täuschung" gestellt.

Ob es in den Gesprächen mit der Münchner Staatsanwaltschaft um die Aushandlung eines Vergleichs geht, teilte Airbus nicht mit. "Wenn die Untersuchung abgeschlossen ist, werden wir die Ergebnisse veröffentlichen", hieß es in der Unternehmensmitteilung lediglich.

In der Strafanzeige hatte die österreichische Regierung der Airbus-Rüstungssparte und der Eurofighter Jagdflugzeug GmbH "betrügerische Täuschungshandlungen" vorgeworfen, ohne die das Geschäft nie zustande gekommen wären. Das Land forderte vom Hersteller einen Schadenersatz von bis zu 1,1 Milliarden Euro. Außer in München laufen auch in Österreich Ermittlungen, die sich unter anderem gegen Airbus-Chef Tom Enders richten.

Schon kurz nach der Bestellung war der Verdacht aufgekommen, dass es im Zuge des Geschäfts Schmiergeld gezahlt worden war. Airbus hatte die Vorwürfe in der Vergangenheit zurückgewiesen und der Regierung in Wien ein "politisches Manöver" vorgeworfen. Die Münchner Staatsanwaltschaft hatte kürzlich erklärt, es gebe kaum Beweise für Korruption bei dem Rüstungsgeschäft.

Die "Süddeutsche Zeitung" berichtete am Samstagabend in ihrer Online-Ausgabe, die Gespräche von Airbus mit der Staatsanwaltschaft München I zielten darauf ab, einen peinlichen Prozess zu vermeiden. Im Gespräch sei ein Bußgeld von 70 bis 80 Millionen Euro. Unter Verdacht stehende frühere Airbus-Manager sollten mit einem Strafbefehl davon kommen, statt angeklagt zu werden.

Eine Einigung könnte bereits "in den nächsten Wochen" zustande kommen, hieß es weiter. Laut "SZ" verdächtigt die Münchner Staatsanwaltschaft rund ein Dutzend meist ehemalige Mitarbeiter und Manager von Airbus, österreichische Staatsdiener bestochen zu haben, um den Eurofighter-Deal zu ermöglichen.

Bei den Untersuchungen habe sich herausgestellt, dass mindestens 90 Millionen Euro über Scheinrechnugnen und Briefkastenfirmen in verschiedenen Ländern in dunklen Kanälen versickert seien, heißt es in dem Bericht. Dies sei "ein typisches Muster bei Schmiergeld-Zahlungen". Die Münchner Staatsanwalt habe aber bislang keine Bestechung nachweisen können, weil der Endempfänger der Millionenbeträge nicht ermittelt worden sei. Übrig bleibe der Vorwurf der Veruntreuung von Konzernvermögen und Beihilfe dazu,

Airbus will am Montag seine Geschäftsergebnisse für das Jahr 2017 veröffentlichen.

AFP

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