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Altmaier schließt früheren Kohleausstieg nicht aus

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hält einen Kohleausstieg vor dem Jahr 2038 für möglich.

Altmaier im April in China

Altmaier im April in China

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hält einen Kohleausstieg vor dem Jahr 2038 für möglich. Wenn der Strukturwandel und die Versorgungssicherheit gewährleistet seien, "kann man gerne auch über frühere Ausstiegsziele diskutieren", sagte Altmaier am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Im Augenblick seien allerdings die Beschlüsse der Kohlekommission maßgeblich. "Wir sollten Schritt für Schritt die Probleme lösen", mahnte der Minister an.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hatte sich dafür ausgesprochen, deutlich früher als bislang geplant aus der Kohleverstromung auszusteigen. Statt dem im Kohlekompromiss vom Januar festgelegten Ausstiegsjahr 2038 nannte der CSU-Chef das Jahr 2030 als Ziel. Altmaier begrüßte Söders Engagement, "aber der entscheidende Punkt muss sein, die Lichter dürfen in Deutschland nicht ausgehen".

Mit Blick auf den Autogipfel am Abend im Kanzleramt forderte der Wirtschaftsminister, Deutschland müsse "Weltmeister" im Bau von umweltfreundlichen und nachhaltigen Fahrzeugen werden, um seine Klimaziele zu erreichen. Dafür benötige es "klare und verbindliche Absprachen" zwischen Industrie und Politik. Um mehr Elektroautos auf die Straßen zu bekommen, müsse es nicht nur genügend Lademöglichkeiten geben. Es müsse auch Klarheit über Fördermöglichkeiten bestehen.

Altmaier schloss Steuersenkungen für Ladestrom nicht aus. "Ich glaube wir sollten alles tun, damit die alternativen Antriebe, Elektrofahrzeuge, aber auch andere, attraktiver werden, als sie heute sind." Bei künftigen Systemen müsse allerdings darauf geachtet werden, dass der Strom bezahlbar bleibe "für die ganz normalen Bürger, aber auch die Industrie".

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(