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Amnesty: Merkel muss bei China-Besuch auf Einhaltung der Menschenrechte dringen

Amnesty International hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor ihrem China-Besuch zu einem entschlossenen Einsatz für die Menschenrechte in der Volksrepublik aufgefordert.

Liu Xia mit einem Bild ihres verstorbenen Mannes

Liu Xia mit einem Bild ihres verstorbenen Mannes

Amnesty International hat Bundeskanzlerin (CDU) vor ihrem China-Besuch zu einem entschlossenen Einsatz für die Menschenrechte in der Volksrepublik aufgefordert. "Chinas Regierung bringt den Menschenrechten kaum mehr als Lippenbekenntnisse entgegen", erklärte die Organisation am Mittwoch. Die Kanzlerin müsse die Menschenrechtsverletzungen in China "klar und deutlich als solche benennen und kritisieren".

Amnesty rief Merkel auf, sich für die Freilassung der Witwe von Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo einzusetzen. Die Künstlerin Liu Xia steht seit 2010 unter Hausarrest, obwohl sie nie eines Vergehens angeklagt wurde. 2014 erlitt sie nach Angaben einer Menschenrechtsorganisation einen Herzanfall. Zudem setzte ihr der Tod ihres Mannes im Juli vergangenen Jahres erheblich zu.

Amnesty International beklagte eine drastische Verschlechterung der Menschenrechtslage in unter der Führung von Staatschef Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang. Menschenrechtler, Anwälte, Journalisten und politische Aktivisten würden von der Regierung "eingeschüchtert, drangsaliert und willkürlich inhaftiert". Folter und andere Formen der Misshandlung seien weit verbreitet.

Merkel beginnt ihren zweitägigen China-Besuch am Donnerstag. Auf dem Programm stehen unter anderem Gespräche mit Xi und Li. Es ist die elfte China-Reise der Kanzlerin.

AFP

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