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Asylverfahren werden kürzer und sind trotzdem noch zu lang

Asylverfahren in Deutschland werden immer schneller abgewickelt. Im dritten Quartal 2018 waren Anträge im Schnitt nach 6,1 Monaten bearbeitet, wie aus Angaben des Bundesinnenministeriums hervorgeht.

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Asylverfahren in Deutschland werden immer schneller abgewickelt. Im dritten Quartal 2018 waren Anträge im Schnitt nach 6,1 Monaten bearbeitet, wie aus Angaben des Bundesinnenministeriums hervorgeht. Im ersten Quartal 2018 waren es noch 9,2 Monate, im zweiten Quartal 7,3 Monate. Die Zielmarke der Regierung von drei Monaten wird aber weiter verfehlt. Die Dauer der Verfahren variiert zudem zwischen verschiedenen Flüchtlingsgruppen erheblich.

Zu Beginn der Flüchtlingskrise im September 2015 hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten darauf verständigt, Asylverfahren in drei Monaten abzuschließen. Ein Durchschnittswert von 2,9 Monaten wurde von Januar bis September letzten Jahres im Schnitt bei Verfahren erreicht, die erst 2018 eingeleitet und auch abgeschlossen wurden.

Viele Verfahren dauern aber länger. Im Durchschnitt aller in den ersten neun Monaten 2018 beendeten Verfahren ergibt sich ein Wert von 7,9 Monaten, wie aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht. Die Papiere lagen der Nachrichtenagentur AFP am Montag vor; zuerst hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe darüber berichtet.

"Die Bundesregierung hat ihr selbstgestecktes Ziel von drei Monaten Asylverfahrensdauer krachend verfehlt", sagte die Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke den Funke-Zeitungen. Sie bemängelte zugleich die teils sehr langen Verfahrensdauern bei bestimmten Flüchtlingsgruppen.

Den Angaben für das dritte Quartal zufolge dauerte es bei Menschen aus Pakistan 9,1 Monate bis zu einer Entscheidung, für Russland lag der Wert bei 8,8 Monaten und für Somalia 8,4 Monate. Die Betroffenen müssten "unerträglich lange auf ihren Bescheid warten", kritisierte Jelpke.

"Dass die Verfahren bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen noch einmal deutlich länger dauern, halte ich für skandalös", fügte sie hinzu. Für diese Gruppe ergab sich im dritten Quartal ein Durchschnittswert von 7,7 Monaten. Für junge Leute aus Afghanistan lag der Wert allerdings bei etwas über einem Jahr, für junge Syrer bei mehr als elf Monaten.

Ende September 2018 waren den Unterlagen zufolge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) insgesamt 6202 Verfahren anhängig, die bereits seit mehr als zwölf Monate dauerten. Knapp zwei Drittel davon liefen sogar bereits seit mehr als 18 Monaten. Jelpke forderte in diesem Zusammenhang "ein unkompliziertes Bleiberecht für alle Asylsuchenden, deren Anträge beim Bamf schon länger als zwölf Monate anhängig sind". Eine solche Altfallregelung "würde die Behörde entlasten".

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, mahnte ebenfalls Änderungen an. "Um die Dauer der Asylverfahren weiter zu verkürzen, sollten insbesondere die Personalkapazitäten zur Bearbeitung von Anträgen von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen verstärkt werden", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Dienstagsausgaben).

AFP

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