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Bauernverband fordert von Ländern Erklärung des Notstands

Der Bauernverband hat angesichts der anhaltenden Hitze und Trockenheit die Bundesländer dazu aufgefordert, den Notstand auszurufen.

Vertrocknete Zuckerrübe

Vertrocknete Zuckerrübe

Der Bauernverband hat angesichts der anhaltenden Hitze und Trockenheit die Bundesländer dazu aufgefordert, den Notstand auszurufen. Die Länder müssten jetzt "budgetäre Entscheidungen treffen", sagte Verbandspräsident Joachim Rukwied den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft vom Donnerstag. "Wenn die Bundesländer jetzt das Ganze anschieben, dann bin ich zuversichtlich, dass der Bund das ergänzen wird", sagte Rukwied.

Der Bauernverband fordert angesichts der erwarteten massiven Ernteausfälle wegen der Dürreperiode staatliche Hilfen in Höhe von einer Milliarde Euro. Rukwied zeigte allerdings Verständnis dafür, dass Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) zunächst valide Daten braucht, um eine Entscheidung über Hilfen des Bundes zu treffen. Dabei sei aber "höchste Geschwindigkeit angesagt". Die statistischen Landesämter müssten rasch "valide Daten liefern, sodass die Politik schnell entscheiden kann".

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) forderte, dass Nothilfen des Bundes an konkrete Voraussetzungen gebunden sind. "Was sicher nicht geht, sind pauschale Hilfen", sagte sie der "Passauer Neuen Presse" vom Donnerstag. Kurzfristig helfen könnten beispielsweise Liquiditätsdarlehen der landwirtschaftlichen Rentenbank oder Steuerstundungen, sagte sie.

Nötig seien aber letztlich vorausschauende und langfristige Lösungen, sagte Schulze. "Wir müssen der Landwirtschaft helfen, klimaresistenter zu werden", sagte die SPD-Politikerin der Zeitung.

AFP

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