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Bei Nordkoreas Wahlen hat niemand eine Wahl

In Nordkorea hat die Bevölkerung am Sonntag über ein neues Parlament abgestimmt, dessen Zusammensetzung schon vorher feststand.

Präsident Kim Jong Un bei der Stimmabgabe.

Präsident Kim Jong Un bei der Stimmabgabe.

In Nordkorea hat die Bevölkerung am Sonntag über ein neues Parlament abgestimmt, dessen Zusammensetzung schon vorher feststand. Die Regierung von Machthaber Kim Jong Un hatte vorab genau einen Kandidaten pro Wahlkreis ausgewählt. Gegenkandidaten gab es nicht, auch etwas anderes als Zustimmung durch die Wähler ist nicht vorgesehen.

Um 18.00 Uhr Ortszeit (10.00 Uhr MEZ) hatten nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA alle Menschen in allen Wahlkreisen ihre Stimme abgegeben - "bis auf diejenigen, die im Ausland leben oder auf hoher See arbeiten." Bei der vergangenen Parlamentswahl im März 2014 waren nach offiziellen Angaben alle Bewerber mit hundertprozentiger Zustimmung gewählt worden.

Nordkoreas Parlament, die Oberste Volksversammlung, ist praktisch machtlos und wird üblicherweise nur zu einer oder zwei Gelegenheiten im Jahr einberufen, um Haushaltsvorlagen und Personalentscheidungen der Staatsführung abzunicken.

Auf den ersten Blick sieht das Ritual, das alle fünf Jahre in Nordkorea stattfindet, wie eine echte Wahl aus: Es gibt Wählerverzeichnisse, versiegelte Wahlurnen und Menschen, die die Auszählung überwachen. In den Wahlkabinen liegen Bleistifte aus, mit denen die Einwohner den Namen des Kandidaten durchstreichen können, wenn er ihnen nicht passt - doch das tut niemand.

Einige Sitze im Parlament werden traditionell für zwei kleinere Parteien reserviert, die Sozialdemokratische Partei Koreas und die religiöse Chongdu-Partei. Beide existieren nach Einschätzung von Diplomaten aber nur auf dem Papier.

"In unserer Gesellschaft versammeln sich alle Menschen in einmütiger Geschlossenheit um den verehrten Obersten Führer", sagte der Wahlbeamte Ko Kyong Hak der Nachrichtenagentur AFP vor einem Wahllokal in einer Kabelfabrik in Pjöngjang. Die Teilnahme an der Wahl sei eine Bürgerpflicht, sagte Ko, "und es gibt keine Menschen, die einen Kandidaten ablehnen."

Das Sprachrohr der regierenden Arbeiterpartei, "Rodong Sinmun", rief die Bürger dazu auf, "ihre Stimme abzugeben in Loyalität zu Partei und Führer, in absoluter Unterstützung der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Korea und im Willen, ihr Schicksal im Sozialismus bis ins Letzte zu teilen".

Experten sehen in dem Ritual einer Wahl ohne Auswahl einen Versuch der nordkoreanischen Staatsführung, ihre Macht zu rechtfertigen. Andrej Lankow von der Korea Risk Group sagte der Nachrichtenagentur AFP, in kommunistischen Staaten nach sowjetischem Vorbild habe diese Art von Wahlen eine lange Tradition. Wie andere Rituale in Nordkorea seien aber auch die vorgetäuschten Wahlen durchaus wirksam, um die Loyalität der Bürger zum Staat zu fördern. Das liege am Hang der Menschen zur Symbolik.

Über der Stimmabgabe am Sonntag lag in Pjöngjang ein Hauch von Festtagsstimmung. Kinder mit roten Halstüchern marschierten durch die Straßen, vor den Wahllokalen spielten Musiker, Frauen in traditioneller koreanischer Tracht tanzten nach der Stimmabgabe.

Der 18-jährige Student Kuk Dae Kwon sagte der Nachrichtenagentur AFP, er sei froh, zum ersten Mal mitmachen zu dürfen: "Bei dieser Wahl festigen wir die einmütige Geschlossenheit um den Obersten Führer und zeigen außerdem der Welt die Vorteile unseres Sozialismus." Im Gespräch mit ausländischen Medien vertreten nordkoreanische Bürger stets die offizielle Regierungslinie.

AFP

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