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Bewegung im Atomstreit?: Chinas Präsident zu erstem Besuch in Nordkorea eingetroffen

Kurz vor dem G20-Gipfel in Japan trifft sich Chinas Präsident Xi Jinping mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un. Nehmen die Verhandlungen über das nordkoreanische Atomwaffenprogramm wieder Fahrt auf?

Xi Jinping und Kim Jong Un

Chinas Präsident Xi Jinping im Januar zusammen mit Kim Jong Un in Peking. Foto: Li Xueren/XinHua

Erstmals seit 14 Jahren besucht ein chinesischer Präsident wieder Nordkorea. Präsident Xi Jinping traf zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Pjöngjang ein, wie die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.

Der Besuch anlässlich des 70. Jahrestags der Aufnahme diplomatischer Beziehungen weckt in der Region die Hoffnung, dass neuer Schwung in die festgefahrenen Verhandlungen über das nordkoreanische Atomwaffenprogramm kommt. Die Reise des chinesischen Präsidenten findet zudem kurz vor den G20-Gipfel in Japan Ende des Monats statt, wo ein direktes Treffen Xis mit US-Präsident Donald Trump geplant ist.

Xis Besuch macht die Verbesserung der bilateralen Beziehungen zwischen China und Nordkorea deutlich. Historisch gelten die beiden kommunistischen Staaten als Freunde. Die ersten Jahre nach der Machtübernahme Kims in Nordkorea Ende 2011 waren jedoch von einer merklichen Abkühlung des Verhältnisses geprägt. Mit seinen Atom- und Raketentests verärgerte Pjöngjang auch Peking immer stärker, das einen unkalkulierbaren Konflikt oder einen Krieg in seiner Nachbarschaft verhindern will. China ist Nordkoreas wichtigster Handelspartner und gilt als Lebensader für das Land.

Xi reist chinesischen Medienberichten zufolge mit seiner Frau Peng Liyuan und einer Delegation von hochrangigen Funktionären der Kommunistischen Partei und Regierungsmitgliedern, darunter auch Außenminister Wang Yi.

Der Staatsbesuch zeigt erneut den geänderten Status des nordkoreanischen Machthabers auf der weltpolitischer Bühne. Kim hatte sich außer mit Xi seit dem vergangenen Jahr unter anderen auch mit den Präsidenten der USA und Russlands getroffen. Insbesondere der erste der beiden Gipfeltreffen mit Trump im Juni 2018 wurde als diplomatischer Sieg Kims gewertet, weil er dabei auf Augenhöhe mit dem amerikanischen Präsidenten verhandelte.

Um im Atomkonflikt Nähe zu Peking zu zeigen, hatte Kim den chinesischen Präsidenten zuvor bereits mehrfach in China besucht. Seit März 2018, als Kim zum ersten Mal überhaupt einen offiziellen Staatsbesuch machte, ist er insgesamt vier Mal in China mit Xi Jinping zusammengekommen.

Kim benötigt nach Ansicht von Beobachtern nun einmal mehr die Rückendeckung Pekings in den schwierigen Verhandlungen mit den USA über das nordkoreanische Atomwaffenprogramm. Xis Besuch in Pjöngjang erfolgt zu einem kritischen Zeitpunkt. Die USA und Südkorea bemühen sich darum, die isolierte Führung in Pjöngjang wieder zurück an den Verhandlungstisch zu bringen.

Xi ermutigte Kim einen Tag vor seinem Besuch in einem Gastbeitrag für die offizielle nordkoreanische Zeitung «Rodong Sinmun». China unterstütze Nordkoreas «richtige Richtung», die Probleme auf der koreanischen Halbinsel politisch zu lösen, schrieb Xi. In dem Artikel hob er zu einem großen Teil die freundschaftlichen Beziehungen beider Länder hervor und kündigte an, sich stärker dafür einzusetzen, dass die Verhandlungen über die Probleme vorankommen. Xi ließ dabei aber die auch von China gedeckten Sanktionen gegen Nordkorea unerwähnt.

Kims zweites Gipfeltreffen mit Trump war Ende Februar in Vietnam gescheitert. Beide konnten sich in der zentralen Frage der atomaren Abrüstung Nordkoreas nicht einigen. Seitdem sind die Gespräche festgefahren. Kim hatte später die Bedingung gestellt, die USA sollten bis Ende des Jahres neue Lösungsvorschläge vorlegen. Zuletzt hatte Nordkorea auch wieder Raketen getestet.

Xi würde nach einem erfolgreichen Besuch in Nordkorea nach Ansicht von Beobachter gestärkt in das anstehende Treffen mit Trump gehen. Die beiden Staatschefs wollen Ende Juni am Rande des G20-Gipfels über den andauernden Handelskonflikt der beiden größten Volkswirtschaften sprechen. Ein Thema dürfte aber auch Nordkorea werden. Erzielt China Fortschritte bei den Atomverhandlungen, wäre dies «ein positives Signal an die USA», glaubt Cheng Xiaohe, Professor für Internationale Beziehungen an der Pekinger Volksuniversität.

Derzeit gibt es Spekulationen in Südkorea, dass Kim und Trump bald wieder zu einem Gipfeltreffen zusammenkommen könnten. Trump hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, er habe einen weiteren «schönen Brief» von Kim erhalten. Auf die Frage nach einem möglichen weiteren persönlichen Treffen mit Kim sagte er, es könnte dazu kommen. Konkreter wurde er nicht. Trump wird nach dem G20-Gipfel nach Südkorea weiterreisen.

dpa
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(