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Brasiliens Senatoren fordern Sperrung von Bolsonaros Nutzerkonten nach Corona-Gerücht

Jair Bolsonaro
Jair Bolsonaro
© © 2021 AFP
Nachdem Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro auf Facebook fälschlicherweise einen Zusammenhang zwischen Corona-Impfungen und Aids hergestellt hat, hat ein Senatsausschuss die Sperrung seiner Konten

Nachdem Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro auf Facebook fälschlicherweise einen Zusammenhang zwischen Corona-Impfungen und Aids hergestellt hat, hat ein Senatsausschuss die Sperrung seiner Konten auf Onlineplattformen gefordert. Die Senatoren riefen den Obersten Gerichtshof und die Generalstaatsanwaltschaft am Dienstag auf, Bolsonaros Zugang zu Youtube, Twitter, Facebook und Instagram auf unbestimmte Zeit zu sperren.

Der rechtsradikale Staatschef hatte am Donnerstag in seiner wöchentlichen Live-Ansprache auf Facebook nicht existierende "offizielle Berichte" der britischen Regierung zitiert, wonach vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte "viel schneller als erwartet" eine Aids-Erkrankung entwickeln. Facebook löschte das Video wegen des Vorwurfs der Verbreitung medizinischer Fehlinformationen, Youtube verhängte eine einwöchige Sperre gegen den Präsidenten.

Bolsonaro hat sich bisher nicht impfen lassen und mit umstrittenen Äußerungen zu Impfstoffen bereits zuvor für Aufsehen gesorgt. Auch die Gefahren durch das Coronavirus hat er wiederholt verharmlost und Corona-Auflagen der brasilianischen Regional- und Kommunalbehörden wegen ihrer ökonomischen Auswirkungen kritisiert.

Der Senatsausschuss untersucht seit sechs Monaten den Umgang der brasilianischen Regierung mit der Corona-Pandemie. Am Dienstag sollten die Mitglieder über einen Abschlussbericht abstimmen, in dem ein gerichtliches Vorgehen gegen Bolsonaro wegen dessen Corona-Politik empfohlen wird. Der Untersuchungsbericht wird für den Präsidenten aber voraussichtlich keine juristischen Konsequenzen haben, da er die Rückendeckung der Generalstaatsanwaltschaft hat.

Insgesamt wurden seit Beginn der Pandemie mehr als 600.000 Corona-Tote in Brasilien verzeichnet. Das südamerikanische Land liegt damit weltweit an zweiter Stelle hinter den USA.

AFP

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