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Bundesaußenminister Maas zu Gesprächen in Israel eingetroffen

Maas und Aschkenasi beim Ellbogencheck
Maas und Aschkenasi beim Ellbogencheck
© © 2020 AFP
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) ist zu politischen Gesprächen in Israel eingetroffen. In Jerusalem traf Maas am Mittwoch zunächst mit seinem israelischen Kollegen Gabi Aschkenasi zusammen.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) ist zu politischen Gesprächen in Israel eingetroffen. In Jerusalem traf Maas am Mittwoch zunächst mit seinem israelischen Kollegen Gabi Aschkenasi zusammen. Anschließend ist ein Treffen mit Regierungschef Benjamin Netanjahu geplant.

Mit der neuen israelischen Regierung will Maas unter anderem über die Zukunft des Nahost-Friedensprozesses sprechen. Deutschland und seine Partner innerhalb der Europäischen Union setzen sich beim Nahostkonflikt für die Wiederaufnahme von Verhandlungen und eine Zwei-Staaten-Lösung ein. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes will der Außenminister bei seinen Gesprächen mit Blick auf die von Israel angekündigte Annexion von Gebieten im besetzten Westjordanland auch die "europäische Sorge über die möglichen Folgen" eines solchen Schritts darlegen.

Die neue israelische Einheitsregierung unter Führung von Netanjahu und des früheren Armeechefs Benny Gantz will ab dem 1. Juli ihre weitere Strategie zu den Annexionsplänen vorstellen. Am gleichen Tag übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft.

Während die USA die geplanten Gebietsanschlüsse bereits gebilligt haben, sehen weite Teile der internationalen Gemeinschaft darin einen Verstoß gegen das Völkerrecht und haben Israel davor gewarnt.

Auch die EU lehnt die Annexionspläne Israels ab, sie hat bislang aber keine Maßnahmen zu deren Verhinderung angekündigt. Einige EU-Mitgliedstaaten dringen auf eine Drohung mit Sanktionen oder zumindest auf eine scharfe Verurteilung der israelischen Pläne.

Im Anschluss an die Gespräche in Jerusalem reist Maas weiter nach Jordanien, um seinen jordanischen Kollegen Aiman Safadi zu treffen.

AFP

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