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Bundeskabinett beschließt Eckpunkte zu Strukturwandel in Kohlerevieren

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Eckpunkte für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" beschlossen werden, mit denen der wirtschaftliche Umbruch durch den Kohleausstieg in den betroffenen

Kraftwerk Neurath in Nordrhein-Westfalen

Kraftwerk Neurath in Nordrhein-Westfalen

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Eckpunkte für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" beschlossen werden, mit denen der wirtschaftliche Umbruch durch den Kohleausstieg in den betroffenen Revieren bewältigt werden soll. Mit den Eckpunkten schaffe die Bundesregierung "langfristige Perspektiven mit zukunftsfähigen Arbeitsplätzen für die Menschen vor Ort", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), der die Eckpunkte vorgelegt hatte.

Nun gehe es darum, dieses Konzept "zusammen mit den Ländern, den Kommunen und den Menschen vor Ort mit Leben zu füllen", betonte Altmaier. Mit den Eckpunkten stelle die Bundesregierung die Weichen dafür, dass sich die Reviere zu "modernen Energie- und Wirtschaftsregionen" weiterentwickeln könnten.

Die Eckpunkte sehen vor, dass der Bund bis spätestens 2038 insgesamt bis zu 40 Milliarden Euro für die Weiterentwicklung der bisherigen Braunkohlereviere in der brandenburgischen und sächsischen Lausitz, in Nordrhein-Westfalen westlich von Köln und in Sachsen und Sachsen-Anhalt um Leipzig und Halle zur Verfügung stellt. Auch die Standorte besonders betroffener Steinkohlekraftwerke und das ehemalige Braunkohlerevier Helmstedt sollen eine Unterstützung erhalten.

AFP

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