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Bundeskabinett billigt Gesetz für kürzere Wartezeiten beim Arzt

Das Bundeskabinett hat das Gesetz für kürzere Wartezeiten beim Arzt gebilligt. Das verlautete am Mittwoch aus Regierungskreisen.

Lange Wartezeiten sind Alltag in den Arztpraxen

Lange Wartezeiten sind Alltag in den Arztpraxen

Das Bundeskabinett hat das Gesetz für kürzere Wartezeiten beim Arzt gebilligt. Das verlautete am Mittwoch aus Regierungskreisen. Der Entwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht die Erhöhung der wöchentlichen Mindestsprechstundenzahl von derzeit 20 auf 25 vor. Zudem sollen bestimmte Arztgruppen fünf Stunden anbieten, für die Versicherte keine Termine benötigen.

Diese Leistung sollen die Ärzte zusätzlich zu ihrem bisherigen Budget bezahlt bekommen. Zusätzlich vergütet werden soll es nach Spahns Plänen auch, wenn ein Hausarzt seinem Patienten einen Facharzttermin vermittelt. "Gesetzlich Versicherte warten zu oft zu lange auf Arzttermine", erklärte Minister Spahn. Das solle zusammen mit den Ärzten geändert werden.

Es solle sich für Ärzte lohnen, Patienten zeitnah einen Termin zu geben, fügte der Minister mit Blick auf den Ausbau der Vergütung hinzu. Mit dem Gesetzentwurf sollen die Aufgaben der Terminservicestellen erweitert werden. In unterversorgten ländlichen Räumen müssen die Kassenärztlichen Vereinigungen künftig eigene Praxen eröffnen oder Versorgungsalternativen wie Arztbusse oder Online-Sprechstunden anbieten.

Spahns Gesetzentwurf sieht zudem einige Leistungsverbesserungen vor. So sollen Versicherte mit einem hohen Risiko einer HIV-Infektion Anspruch auf Präexpositionsprophylaxe (PrEP) erhalten. Die dafür erforderliche ärztliche Beratung sowie Untersuchungen und Arzneimittel werden von den Kassen künftig erstattet.

AFP

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