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Bundesregierung verurteilt "Hetzjagden" auf Ausländer nach Vorfällen in Chemnitz

Die Bundesregierung hat nach den Vorfällen in Chemnitz "Hetzjagden" auf Ausländer scharf verurteilt.

Polizisten in Chemnitz

Polizisten in Chemnitz

Die Bundesregierung hat nach den Vorfällen in Chemnitz "Hetzjagden" auf Ausländer scharf verurteilt. "Solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft, oder der Versuch, Hass auf den Straßen zu verbreiten, das nehmen wir nicht hin", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Die Bundesregierung verurteile dies "auf das Schärfste".

"In Deutschland ist kein Platz für Selbstjustiz, für Gruppen, die auf den Straßen Hass verbreiten wollen, für Intoleranz und für Extremismus", sagte der Sprecher von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weiter. Was in Chemnitz vorgefallen sei, habe "in unserem Rechtsstaat keinen Platz".

In der sächsischen Stadt waren am Sonntag nach dem gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen hunderte mutmaßliche Rechte auf die Straße gegangen. Dabei soll es auch Jagdszenen auf Ausländer gegeben haben. Teilnehmer der Proteste bewarfen zudem die Polizei mit Flaschen.

Seibert bezeichnete den Tod des 35-Jährigen bei einer gewaltsamen Auseinandersetzung als "schrecklich". Die Bluttat werde nun von der Polizei "mit allem Einsatz aufgeklärt", um den oder die Tatverdächtigen der Justiz zuzuführen. "So und nicht anders geht man in einem Rechtsstaat mit Straftaten um", sagte Seibert.

Die genauen Hintergründe der Bluttat liegen noch im Dunkel, die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen aufgenommen. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums sagte in Berlin, "dass die Sachverhalte in der Tat noch nicht aufgeklärt sind, dass die sächsische Polizei an der Aufklärung dran ist und dabei von den Sicherheitsbehörden des Bundes unterstützt wird".

AFP

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