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Bundestag beschließt Corona-Hilfen für Elterngeldbezieher und Wissenschaftler

Bundestag beschließt weitere Corona-Hilfen
Bundestag beschließt weitere Corona-Hilfen
© © 2020 AFP
Bezieher von Elterngeld und Wissenschaftler mit Zeitverträgen sollen besser vor negativen Auswirkungen der Corona-Krise geschützt werden.

Bezieher von Elterngeld und Wissenschaftler mit Zeitverträgen sollen besser vor negativen Auswirkungen der Corona-Krise geschützt werden. Der Bundestag beschloss am Donnerstag unter anderem, dass Pandemie-bedingte Veränderungen bei der Berufstätigkeit das Elterngeld nicht schmälern. Außerdem bekommen Wissenschaftler mehr Zeit, um zum Beispiel Verzögerungen bei Forschungsprojekten auszugleichen. Die Verabschiedung erfolgte jeweils mit breiter Mehrheit und Stimmen auch aus der Opposition.

Änderungen beim Elterngeld waren nötig geworden, weil dessen Höhe von den Einkünften der Mutter oder des Vaters in den vorangegangenen Monaten abhängt. Wer wegen der Pandemie ein geringeres Einkommen hat oder Ersatzleistungen wie Kurzarbeitergeld bezieht, musste bislang Einbußen fürchten. Dies soll durch die Neuregelung ausgeschlossen werden.

Außerdem können Mütter und Väter in systemrelevanten Berufen ihre geplanten Elterngeldmonate verschieben. Wenn beide Eltern nach der Geburt des Kindes in Teilzeit arbeiten und dadurch vom sogenannten Partnerschaftsbonus profitieren, soll dies weiterhin gelten, auch wenn das Paar mehr oder weniger Stunden arbeitet als ursprünglich geplant.

Die stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Elke Hannack, bezeichnete die Änderungen als "gut und richtig". Allerdings solle Kurzarbeit nicht nur in Zeiten von Corona ohne Auswirkungen auf das Elterngeld bleiben, sondern dauerhaft, forderte sie.

Das Deutsche Kinderhilfswerk verlangte einen "Corona-Schutzschirm" für Kinder und Familien. Die bisherigen Erleichterungen, unter anderem beim Elterngeld, seien "Schritte in die richtige Richtung", erklärte Bundesgeschäftsführer Holger Hofmann. "Da sich aber mehr als deutlich abzeichnet, dass es eine Rückkehr in den Alltag, wie wir ihn vor der Pandemie kannten, mit regelhaft geöffneten Kitas und Schulen, für sehr lange Zeit nicht geben wird, brauchen wir sehr viel weitergehende Unterstützungen."

Neben der Lage von Familien nahm der Bundestag am Donnerstag auch Wissenschaftler und Studenten in den Blick. Wissenschaftler in der sogenannten Qualifizierungsphase - etwa während der Promotion oder Habilitation - bekommen mehr Zeit, um Corona-bedingte Beeinträchtigungen des Wissenschaftsbetriebs auszugleichen. Die maximal zulässige Befristungsdauer für Zeitverträge wird um sechs Monate verlängert.

Gleichzeitig werden die Anreize für Studenten mit Bafög-Bezug erhöht, sich während der Pandemie in systemrelevanten Bereichen wie zum Beispiel Krankenhäusern zu engagieren. Wenn sie dies tun, wird ihr Lohn für diese Arbeit nicht auf das Bafög angerechnet.

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi kritisierte diese Beschlüsse als "völlig unzureichend". Beschäftigte der Hochschulen und Lehrbeauftragte benötigten einen Rechtsanspruch auf Verlängerung ihrer Verträge, erklärte Vorstandsmitglied Sylvia Bühler.

Auch die verbesserten Zuverdienstmöglichkeiten für Bafög-Bezieher lösten nicht wirklich das Problem. "Das richtige Signal wäre eine schnelle und unbürokratische Öffnung des Bafög für Studierende, die ihre Nebentätigkeit durch Corona verloren haben oder deren Eltern infolge der Corona-Krise keinen Unterhalt zahlen können", erklärte Bühler.

AFP

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