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Conte warnt vor existenzieller Bedrohung der EU durch Corona-Krise

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat vor dramatischen Auswirkungen der Corona-Krise für die Europäische Union gewarnt - und einen Wiederaufbauplan für Europa gefordert.

Giuseppe Conte

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Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat vor dramatischen Auswirkungen der Corona-Krise für die Europäische Union gewarnt - und einen Wiederaufbauplan für Europa gefordert. Die "gesamte europäische Struktur" könne ihre "Existenzberechtigung verlieren", wenn die EU jetzt Fehlentscheidungen treffe, warnte Conte in einem am Samstag in der Zeitung "Il Sore 24 Ore" veröffentlichten Interview.

Conte rief die EU dazu auf, sofortige Maßnahmen zu ergreifen, damit die kommenden Generationen nicht die "immensen Kosten einer zerstörten Wirtschaft" tragen müsse. "Wir wollen dieser Herausforderung gewachsen sein? Dann lassen Sie uns einen großangelegten Plan auf den Weg bringen, einen 'European Recovery and Reinvestment Plan', der die gesamte europäische Wirtschaft unterstützt und wiederbelebt", forderte Conte in Anspielung auf den Marshall-Plan der USA nach dem Zweiten Weltkrieg.

Conte berichtete auch von großen Meinungsverschiedenheiten im Europäischen Rat am vergangenen Donnerstag. Es habe eine "harte und offene Konfrontation" mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegeben, sagte der italienische Regierungschef. Die Corona-Krise koste in Italien viele Menschenleben und verursache "eine schwere wirtschaftliche Rezession".

Die Staats- und Regierungschefs hatten am Donnerstag in einer Video-Konferenz über die Unterstützung finanzschwacher Länder bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise beraten. Merkel erklärte nach der Sitzung, sie habe ihren Ratskollegen klargemacht, dass sie die Schaffung sogenannter Coronabonds nicht unterstütze. Für sie sei der Euro-Rettungsfonds ESM "das präferierte Instrument, weil er wirklich für Krisenzeiten geschaffen wurde".

Conte sagte dagegen, er habe seinen europäischen Ratskollegen in Bezug auf den ESM gesagt, dass dieser nicht das geeignete Instrument im Kampf gegen das Coronavirus sei. Der ESM sei entwickelt worden, um Mitgliedstaaten bei finanziellen Spannungen zu unterstützen, die mit "asymmetrischen Schocks" verbunden seien. Die Coronavirus-Pandemie habe hingegen keinen "symmetrischen Schock" verursacht und die wirtschaftlichen und sozialen Systeme der EU "völlig unerwartet" in die Depression gestürzt.

Einen Vergleich zur Finanzkrise 2008/2009 wollte Conte nicht ziehen. "Wir befinden uns an einem kritischen Moment in der europäischen Geschichte", betonte er.

Er vertrete ein Land, das unter der Coronavirus-Pandemie sehr leide und könne es sich "nicht leisten zu zögern", sagte Conte weiter. In Italien, aber auch in anderen Mitgliedstaaten seien die Krankenhäuser und Behörden gezwungen, tragische Entscheidungen zu treffen. "Wenn sich Europa dieser beispiellosen Herausforderung nicht stellt, besteht die Gefahr, dass das gesamte europäische Haus vor den Augen unserer eigenen Bürger sein Fundament verliert", warnte er.

AFP

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