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Conte will Italien gerechter machen und wieder vereinen

Der designierte italienische Regierungschef Giuseppe Conte will sein Land gerechter machen und wieder vereinen.

Alter und vermutlich auch neuer Regierungschef Conte (l.)

Alter und vermutlich auch neuer Regierungschef Conte (l.)

Der designierte italienische Regierungschef Giuseppe Conte will sein Land gerechter machen und wieder vereinen. Dies kündigte er am Donnerstag in Rom an, wo ihm Präsident Sergio Mattarella zuvor den Auftrag zur Regierungsbildung gegeben hatte. Am Mittwoch hatten sich die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die sozialdemokratische Oppositionspartei PD auf die Bildung einer Regierungskoalition unter Führung von Conte geeinigt, der auch schon bisher Ministerpräsident war.

Italien solle unter der neuen Koalition "gerechter, wettbewerbsfähiger, geeinter und inklusiver" werden, kündigte Conte an. Die aktuelle Krise müsse "in eine Chance verwandelt" werden. "Wir müssen die verlorene Zeit gut machen, so dass Italien die führende Rolle (in der EU) spielen kann, die einem Gründungsmitglied geziemt."

Der bisherige Innenminister Matteo Salvini von der rechtsradikalen Lega hatte Anfang August das erst 14 Monate alte Regierungsbündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung platzen lassen und die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone damit in eine schwere politische Krise gestürzt. Mit der jetzt vereinbarten Regierungsbildung sind die von Salvini angestrebten Neuwahlen zunächst abgewendet.

Es wird erwartet, dass der parteilose Conte einige Tage Zeit für politische Beratungen bekommt, um so eine Mehrheit im Parlament zu sichern. Diese hätte er, wenn Fünf Sterne und PD für ihn stimmen. Die Fünf-Sterne-Bewegung hat angekündigt, ihre Mitglieder per Internet über den Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen. Dies könnte am Wochenende geschehen.

AFP