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Debatte um mögliche Regierungskoalitionen im Wahlkampf-Endspurt

Scholz, Baerbock und Laschet beim "Triell"
Scholz, Baerbock und Laschet beim "Triell"
© © 2021 AFP
Kurz vor der Bundestagswahl rückt die Frage nach möglichen Regierungskoalitionen weiter in den Fokus.

Kurz vor der Bundestagswahl rückt die Frage nach möglichen Regierungskoalitionen weiter in den Fokus. Die in Umfragen hinter der SPD liegende Union setzt dabei im Wahlkampf-Endspurt weiter darauf, vor einem rot-grün-roten Bündnis zu warnen. CSU-Chef Markus Söder sprach von einer drohenden "Linksverschiebung". SPD-Parteivize Kevin Kühnert rechnet vor einer Regierungsbildung seiner Partei mit einer Mitgliederbefragung. Mit Spannung wurde eine TV-Debatte der Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der Parteien am Donnerstagabend erwartet.

Söder zeigte sich überzeugt, dass es bei einem SPD-Wahlsieg eine "Linkskoalition" oder eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP gebe. "Beides bedeutet eine Linksverschiebung in Deutschland", sagte Söder im ZDF-"Morgenmagazin". Es gebe nur eine Chance auf eine bürgerliche Mehrheit, auch auf ein Jamaika-Bündnis mit Grünen und FDP, wenn die Union die Wahl gewinne. Die Grünen würden mit einer Union auf Platz zwei keine Mehrheit bilden, "sondern nur dann, wenn wir Nummer eins sind", sagte der bayerische Ministerpräsident.

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans setzt auf einen Wahlsieg der Sozialdemokraten, schließt aber auch eine Regierungsbildung durch die zweitstärkste Kraft nicht aus. "Ich sehe gute Chancen, dass wir als Nummer Eins übers Ziel gehen", sagte Walter-Borjans in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Es habe in der Geschichte der Bundesrepublik Zeiten gegeben, "in denen die SPD nicht die stärkste Kraft im Bundestag war, aber eine Koalition gebildet hat, die eine Mehrheit hatte." Das sei auch jetzt nicht anders. Er erwarte deshalb, dass auch eine zweitplatzierte Union sich um Koalitionsgespräche bemüht.

Nach Ansicht von SPD-Parteivize Kühnert werden die Sozialdemokraten vor Bildung einer Regierungskoalition auf jeden Fall wieder ihre Mitglieder befragen. "Die umfassende Mitgliederbeteiligung rund um Fragen der Koalitionsbildung ist ein Erfolg, die SPD hat hier Maßstäbe gesetzt", sagte Kühnert der "Rheinischen Post". Er gehe davon aus, dass das auch so bleibe. "Wir sind nämlich eine Mitmachpartei." Nach den Bundestagswahlen 2013 und 2017 hatten die SPD-Mitglieder jeweils für eine große Koalition mit der Union votiert.

In Umfragen liegt die SPD seit mehreren Wochen vor der Union. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz erreicht zudem deutlich bessere persönliche Umfragewerte als Unionskandidat Armin Laschet (CDU). Auch in einer am Donnerstag veröffentlichten Kantar-Umfrage für das Magazin "Focus" liegt die SPD mit 25 Prozent vor der Union mit 21 Prozent. Allerdings verlieren die Sozialdemokraten demnach einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche, während die Union einen Punkt zulegt. Die Grünen kommen in der Umfrage auf 16 Prozent, FDP und AfD jeweils auf elf Prozent und die Linkspartei auf sieben Prozent.

Auch vor dem Hintergrund des sich abzeichnenden knappen Wahlausgangs richtete sich am Donnerstag das Augenmerk auf den letzten direkten Schlagabtausch der Spitzenkandidatinnen und -kandidaten aller sieben im Bundestag vertretenen Parteien. Zu der TV-Debatte von ARD und ZDF am Abend wurden neben den Kanzlerkandidaten Olaf Scholz (SPD) und Armin Laschet (CDU) sowie Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock auch Christian Lindner (FDP), Janine Wissler (Linke), Markus Söder (CSU) sowie Alice Weidel (AfD) erwartet.

Der 90-minütigen Runde waren zahlreiche weitere TV-Debatten in unterschiedlichen Formaten vorausgegangen, darunter erstmals drei "Trielle" von Scholz, Laschet und Baerbock.

AFP

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