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Designierte CIA-Chefin legt Bekenntnis gegen Folter ab

Die designierte CIA-Chefin Gina Haspel hat sich gegen die Wiederaufnahme früherer Folterpraktiken des US-Auslandsgeheimdienstes ausgesprochen.

Die designierte CIA-Chefin Gina Haspel bei ihrer Befragung durch den Geheimdienstausschuss des US-Senats

Die designierte CIA-Chefin Gina Haspel bei ihrer Befragung durch den Geheimdienstausschuss des US-Senats

Die designierte CIA-Chefin Gina Haspel hat sich gegen die Wiederaufnahme früherer Folterpraktiken des US-Auslandsgeheimdienstes ausgesprochen. "Ich kann Ihnen ganz klar und ohne Einschränkungen meine persönliche Entschlossenheit zusichern, dass die CIA unter meiner Führung ein solches Inhaftierungs- und Verhörprogramm nicht wieder aufnehmen wird", sagte die bisherige CIA-Vizedirektorin am Mittwoch in einer Anhörung durch den Geheimdienstausschuss des Senats in Washington.

Die von US-Präsident Donald Trump für die CIA-Spitze nominierte Haspel ist wegen ihrer Beteiligung an geheimen CIA-Inhaftierungen und -Verhören im Ausland nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 hochumstritten. Unter ihrer Leitung soll damals laut Medienberichten in einem Gefängnis in Thailand mindestens ein mutmaßliches Al-Kaida-Mitglied dem "waterboarding", also simuliertem Ertrinken, unterzogen worden sein.

Ihre Nominierung hatte Spekulationen geschürt, dass die CIA möglicherweise zum "waterboarding" und anderen brutalen Verhörmethoden zurückkehren könnte. Haspel sagte nun aber, der Geheimdienst habe aus den damaligen Erfahrungen einige "harte Lektionen" gelernt und das Land sich inzwischen einem "höheren moralischen Standard" verpflichtet. Sie unterstütze diesen Standard.

Auf die Nachfrage, ob sie auf Anweisung Trumps die Anwendung von Folter durch ihre Mitarbeiter erlauben würde, antwortete die 61-Jährige mit einem "Nein". Die Aktivitäten der CIA müssten "mit den amerikanischen Werten im Einklang stehen".

Haspel arbeitete mehr als drei Jahrzehnte lang als verdeckte Agentin und war auf mehreren Auslandsposten im Einsatz. Sie soll die Nachfolge von Mike Pompeo antreten, der das Amt des Außenministers übernahm. Um die Leitung des Geheimdienstes antreten zu können, braucht sie jedoch das grüne Licht des US-Senats. Die Zustimmung der Kongresskammer zu ihrer Nominierung gilt nicht als gesichert.

Vor und während Haspels Anhörung protestierten Menschenrechtsaktivisten lautstark im Ausschusssaal gegen Folter und gegen die Nominierung Haspels. Einige der Demonstranten wurden von Sicherheitsbeamten abgeführt.

AFP

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