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Designierter US-Verteidigungsminister legt Bekenntnis zur Nato ab

Der designierte Pentagon-Chef Mark Esper hat den Nato-Partnern die weitere Unterstützung der USA zugesichert.

Esper (l.) mit Nato-Generalsekretär Stoltenberg

Esper (l.) mit Nato-Generalsekretär Stoltenberg

Der designierte Pentagon-Chef Mark Esper hat den Nato-Partnern die weitere Unterstützung der USA zugesichert. Seine Nominierung bedeute keine Abkehr vom bisherigen Kurs, sagte Esper am Mittwoch beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. Es werde sich "nichts an der Verpflichtung der USA gegenüber der Allianz" ändern.

Esper wurde bei seinem Besuch in Brüssel von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg empfangen. Der frühere Verwaltungschef des US-Heeres war in der vergangenen Woche von US-Präsident Donald Trump für das Amt des US-Verteidigungsministers nominiert worden.

Esper folgt auf Patrick Shanahan, der den Posten nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister Jim Mattis nur kommissarisch ausgeübt hatte. Mattis war im Dezember aus Protest gegen den von Trump angekündigten Truppenabzug aus Syrien und die Reduzierung der Truppen in Afghanistan zurückgetreten.

Die Wechsel an der Spitze des Pentagon sorgten bei den Nato-Partnern für Verunsicherung. Trump hatte in den vergangenen Jahren mit massiver Kritik und Alleingängen für Turbulenzen im Bündnis gesorgt. Vor seinem Amtsantritt 2017 hatte er das Militärbündnis noch als "obsolet" bezeichnet. Seitdem übt er massiven Druck auf die europäischen Verbündeten aus, ihre Verteidigungsbudgets zu erhöhen. Im Visier hat er dabei vor allem Deutschland.

Am Mittwoch bekräftigte Trump seine Kritik an der Bundesregierung. Deutschland sei ein "säumiger Zahler", was die Beiträge zu dem Verteidigungsbündnis angehe, sagte der US-Präsident in einem Interview mit dem Sender Fox Business. Zugleich zahle Deutschland Russland "Milliarden an Dollar" für Energielieferungen.

Wegen der eingetrübten Konjunktur und schwächerer Steuereinnahmen kürzt die Bundesregierung den Haushalt für 2020. Auch der Verteidigungsetat schrumpft. Deutschland entfernt sich damit noch weiter von der Nato-internen Verabredung, die Verteidigungsausgaben mittelfristig auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen.

AFP