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Deutsch-türkischer Journalist Deniz Yücel kritisiert Deutschland-Besuch Erdogans

Der ehemals in der Türkei inhaftierte "Welt"-Journalist Deniz Yücel hat scharfe Kritik am anstehenden Deutschland-Besuch des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan geübt.

Yücel (M.) bei der Preisverleihung

Yücel (M.) bei der Preisverleihung

Der ehemals in der Türkei inhaftierte "Welt"-Journalist Deniz Yücel hat scharfe Kritik am anstehenden Deutschland-Besuch des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan geübt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfange damit einen "Verbrecher, der sich neben vielem anderen des Menschenraubs schuldig gemacht hat", sagte Yücel am Dienstag in Potsdam, wo er den Medienpreis M100 Media Award erhielt.

Die Bundesregierung verrate diejenigen Menschen in der Türkei, die sich eine freiheitlich-säkulare Gesellschaft wünschten, kritisierte Yücel. Der Türkei warf er fehlende Rechtsstaatlichkeit vor. Die gängige Praxis türkischer Gerichte, die bereits bei einem Facebook-Beitrag beginnen könne, laute: "Erst verhaften, dann Beweise suchen, dann schmoren lassen." Das müsse aufhören.

Die Bundesregierung rief er zu einer härteren Gangart in den Türkei-Beziehungen auf. "Mit Gangstern muss man die Sprache sprechen, die sie auch sprechen", sagte er.

Auch FDP-Chef Christian Lindner hielt bei der Preisverleihung eine Rede, in der er den Erdogan-Besuch scharf verurteilte. "Das Timing ist schlecht, ausgerechnet jetzt den türkischen Staatspräsidenten in Deutschland zum Staatsbesuch einzuladen mit militärischen Ehren", sagte Lindner. Damit legitimiere die Bundesregierung "nachträglich den Regimechange in der Türkei".

Dies werde Erdogan "nicht ermuntern, die Menschenrechtslage in der Türkei zu verbessern". Durch die Verfassungsreform vom vergangenen Jahr und der damit verbundenen Einführung des Präsidialsystems in der Türkei erhielt der Staatschef einen deutlichen Machtzuwachs.

Der M100 Media Award wird jährlich an Menschen vergeben, die sich für Presse- und Meinungsfreiheit sowie Demokratie einsetzen. Zu den früheren Preisträgern gehören der italienische Mafiaexperte Roberto Saviano, das französische Satiremagazin "Charlie Hebdo" und der verstorbene Ex-Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP).

Erdogan wird auf Einladung von Bundespräsident Steinmeier Ende September zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Berlin erwartet. Auch ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist vorgesehen.

Yücel war Mitte Februar nach einem Jahr in türkischer Untersuchungshaft freigelassen worden und nach Deutschland zurückgekehrt. Die türkische Justiz wirft dem 44-Jährigen wegen seiner Artikel "Volksverhetzung" und "Terrorpropaganda" vor. Die Bundesregierung sieht die Vorwürfe als politisch motiviert an.

AFP

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