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Deutschland sendet zunächst kein neues Schiff zu EU-Mission "Sophia"

Deutschland wird zunächst einmal kein neues Schiff zur Beteiligung an der EU-Mittelmeermission "Sophia" entsenden.

Fregatte "Augsburg"

Fregatte "Augsburg"

Deutschland wird zunächst einmal kein neues Schiff zur Beteiligung an der EU-Mittelmeermission "Sophia" entsenden. Die Fregatte "Augsburg" sei noch bis Anfang Februar planmäßig im Einsatz vor der libyschen Küste, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Der anschließend für die Mission vorgesehene Einsatzgruppenversorger "Berlin" werde dann "zunächst einmal" nicht dorthin entsandt. Zuvor hatte die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwochsausgabe) darüber berichtet.

Die Bundeswehr werde jedoch weiterhin mit Personal die Arbeit im "Sophia"-Hauptquartier in Rom unterstützen, sagte der Ministeriumssprecher weiter. Laut "Süddeutscher Zeitung" handelt es sich um zehn Soldaten. Der Sprecher hob zudem hervor, dass die "Berlin" innerhalb von 14 Tagen im Einsatzgebiet der EU-Mission sein könne, wenn dies erforderlich sei. Der "SZ" zufolge wird sich der Einsatzgruppenversorger nun erstmal an Nato-Manövern in der Nordsee beteiligen.

Über die Entscheidung der Bundesregierung wurden die Obleute der Bundestags-Ausschüsse für Verteidigung und für Auswärtiges am Dienstag durch den Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, unterrichtet.

Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Stefan Liebich, kritisierte die Entscheidung als "Trauerspiel". Solange "Sophia" nicht durch eine zivile Mission ersetzt werde, "wird es dazu führen, dass noch mehr Menschen ertrinken", sagte Liebich der "SZ".

Die Marinemission EU NavForMed "Sophia" ist seit Juni 2015 mit Schiffen, Flugzeugen und Hubschraubern im Mittelmeer zwischen Italien und Libyen im Einsatz. Hauptaufgabe ist das Vorgehen gegen Schlepperbanden, die Flüchtlinge nach Europa bringen. Daneben soll "Sophia" auch Waffen- und Ölschmuggel verhindern und bildet die libysche Küstenwache aus. Die Mission hat seit ihrer Gründung zudem rund 45.000 Flüchtlinge gerettet.

Derzeit läuft das Mandat noch bis Ende März, nachdem die EU-Staaten es im Dezember um drei Monate verlängert hatten. Die Mission steht wegen des Streits mit Italien um die Flüchtlingsverteilung auf der Kippe: Die Regierung in Rom fordert, dass von "Sophia" gerettete Flüchtlinge künftig nicht mehr automatisch nach Italien gebracht werden. Dazu müssten die Einsatzregeln geändert werden.

AFP

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