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Deutschland und Frankreich beraten in Toulouse über Verteidigung und Rüstung

Deutschland und Frankreich haben in Toulouse über gemeinsame Leitlinien bei der Verteidigungs- und Außenpolitik beraten.

Merkel und Macron in Toulouse

Merkel und Macron in Toulouse

Deutschland und Frankreich haben in Toulouse über gemeinsame Leitlinien bei der Verteidigungs- und Außenpolitik beraten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nahmen am Mittwoch an einem Treffen mit den Verteidigungs- und Außenministern beider Länder teil, wie eine AFP-Reporterin berichtete. Dabei ging es auch um Rüstungsexporte. Ebenfalls zur Sprache kommen dürfte die türkische Militäroffensive.

Nach AFP-Informationen sollte auf dem deutsch-französischen Ministerrat in Toulouse eine Einigung im Streit um Rüstungsexporte verkündet werden. Nach Angaben aus französischen Regierungskreisen kamen Berlin und Paris im Grundsatz überein, dass Deutschland Ausfuhren französischer Rüstungsgüter künftig nicht blockiert, wenn diese weniger als 20 Prozent deutscher Bauteile enthalten.

Damit soll der Streit um die restriktiveren deutschen Waffenexport-Regeln beigelegt werden. Die Bundesregierung hat anders als Frankreich ein Embargo für Ausfuhren nach Saudi-Arabien verhängt. Damit reagierte Deutschland auf die Ermordung des saudiarabischen Journalisten Jamal Khashoggi.

Merkel hatte vor dem deutsch-französischen Ministerrat angekündigt, auch über "die Entwicklung zukünftiger europäischer Panzer und eines europäischen Flugzeugs" mit den französischen Partnern zu sprechen. Die Industrie erwartet von dem Treffen Aussagen zur Finanzierung eines frühen Prototypen für den geplanten Kampfjet.

Die Linkspartei rief Merkel und Macron in Berlin auf, wegen der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien den Druck auf Ankara zu erhöhen. Sie müssten sich für "einen EU-weiten kompletten Lieferungsstopp von Waffen" einsetzen, forderte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sevim Dagdelen mit Blick auf den EU-Gipfel ab Donnerstag in Brüssel.

Merkel und Macron hatten zum Auftakt ihres Besuchs in Toulouse eine Werkshalle des europäischen Flugzeugbauers Airbus besichtigt. Die Kanzlerin nannte den Besuch "symbolträchtig". Kein anderes Unternehmen stehe wie Airbus für die "ganz enge deutsch-französische Zusammenarbeit".

Am Hauptsitz von Airbus wurden Merkel und Macron von Konzernchef Guillaume Faury und dem deutschen Vorstand René Obermann begrüßt. Sie besichtigten eine Werkshalle, in der das Langstreckenflugzeug Airbus A350 gefertigt wird und sprachen mit Mitarbeitern. Zudem aßen sie mit jungen Auszubildenden im Bauch eines Flugzeugs zu Mittag.

"Wir können ein Konkurrent für Boeing sein", sagte die Kanzlerin nach Angaben einer AFP-Reporterin mit Blick auf den US-Flugzeugbauer. An dem Rundgang nahmen auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) teil.

Bei einer Pressekonferenz wollten Merkel und Macron am Abend eine deutsch-französische Erklärung von Toulouse vorstellen (18.15 Uhr). Darin geht es auch um weitere Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Bildung. Zum Abschluss nehmen die Kanzlerin und der Präsident an einem Abendessen mit Industrievertretern beider Länder teil. Dazu wird auch die künftige Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwartet.

AFP
VERNUFT -- grundsätzlich als KRIMINELL definiert ??
Kinder und Hartz4-Empfänger werden „zur Vernunft“ diszipliniert. Persönliches Fortkommen, ohne Stillstand, ist das, was man vorgibt. Zweifel seien unvernünftiges Verhalten; Widerspruch, krankhaftes. Rationales oder pragmatisches Verhalten wird nur der „Führung“ (also dem Regierungs- und Verwaltungsapparat) zugebilligt. Nirgends ist ein demokratische Verhalten hinsichtlich der „Führung“ definiert. Demokratie bedeutet: man gibt der gewählten Führung den Auftrag, dem Volk (exakt dem Wohl des Einzelnen) zu dienen. Statt dessen werden Gruppeninteressen vertreten, die ein starkes Veto einlegen oder die Richtung (eigene Vernunft) straffrei umsetzen dürfen. Was ist Vernunft ? Wir kennen nur „unsinnige“ Gruppeninteressen, wie a) den Bau eines Schutzwalles gegen Imperialisten b) den Bau eines weltbedeutenden Drehkreuz-Flughafens (als Abschreckung der Konkurrenz) c) die Einführung von Hartz4 (Motto: nur Billig-Arbeit macht reich) d) eine Mobilität, wo Jedem erlaubt wird so schnell zu fahren, wie er sich es finanziell leisten kann e) ein gewinnorientiertes Verhalten, das „Schwache“ (entgegen der Gesetzeslage) „übertölpelt und ausraubt“; 1) Menschen werden kaufsüchtig / spielsüchtig / sexsüchtig gemacht, mit staatlicher Förderung >> Vogelfreiheit 2) der Enkeltrick ist eine Ableitung des kapitalistischen Systems >> SUB-Randgruppe gegen SUB-SUB-Randgruppe Vernunft heißt ursprünglich: „den eigenen Trieben Einhalt zu gebieten -- Anderen Freiheiten zu geben !!“ (Antikes Rechtsmotto) „Vernunft heißt, Anderen Frieden zu gewähren und Selbst im Gegenzug zu beziehen“ (Biblisches Gemeinwohl ) Warum geht das nicht in einer DEUTSCHEN Demokratie ? Fehlt den Deutschen die Einsicht ? Fehlt den Deutschen ein demokratisches Verständnis ? .. oder sogar Beides ? Oder kann sich in Deutschland nur jemand (verhaltensgestörtes Egozentrisches) politisch an die Spitze setzen, der BEIDES eben gerade nicht praktiziert und umsetzt, gegen die Schwächeren „vernünftig Handelnden“ ???? ... ähnlich, wie das bei kriminellen Banden die Regel ist ? Ist kriminelle Egozentrik nicht die beste Vernunft ? ... Resumee: das sollten die Kinder und Hartz4-Empfänger angeleitet werden, solches ebenfalls umsetzen ? ... sich nicht manipulirren / ausnutzen zu lassen, um nicht in einer Endlosschleife einer Opferrolle zu verharren ?