HOME

Dreyer sieht keinen Grund für Koalitionsbruch wegen von der Leyen

Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer sieht in der Nominierung von Ursula von der Leyen (CDU) zur EU-Kommissionspräsidentin keinen Grund für ein Aufkündigen der großen Koalition.

Malu Dreyer

Malu Dreyer

Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer sieht in der Nominierung von Ursula von der Leyen (CDU) zur EU-Kommissionspräsidentin keinen Grund für ein Aufkündigen der großen Koalition. "Ich gehe nicht so weit", sagte Dreyer am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin" zu einer entsprechenden Drohung des früheren SPD-Chefs Sigmar Gabriel. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe sich im Sinne des Koalitionsvertrages korrekt verhalten, indem sie sich für Deutschland bei der EU-Abstimmung enthalten hat.

Dreyer sagte, mit dem Bruch des Spitzenkandidatenprinzips durch die Nominierung von der Leyens an Stelle eines der Spitzenkandidaten zur Europawahl sei aber etwas Grundsätzliches verletzt worden. "Insofern geht es nicht um eine Lapalie." Es handle sich um einen Rückschritt für das europäische Parlament. Die SPD sei für das Spitzenkandidatenprinzip, "weil wir mehr Demokratie wollen".

AFP