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Dritter Versuch zur Regierungsbildung in Schweden gescheitert

Gut zwei Monate nach der Parlamentswahl in Schweden ist auch der dritte Versuch zur Regierungsbildung gescheitert.

Der Chef der konservativen Moderaten Partei, Ulf Kristersson

Der Chef der konservativen Moderaten Partei, Ulf Kristersson

Gut zwei Monate nach der Parlamentswahl in Schweden ist auch der dritte Versuch zur Regierungsbildung gescheitert. Der Chef der konservativen Moderaten Partei, Ulf Kristersson, verfehlte am Mittwoch im Parlament die nötige Mehrheit, um zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden. Nur 154 Abgeordnete stimmten für Kristersson, der eine Minderheitsregierung mit den Christdemokraten bilden wollte. 195 Abgeordnete stimmten gegen ihn.

Parlamentspräsident Andreas Norlén hatte Kristersson in der vergangenen Woche mit der Regierungsbildung betraut. Es war das erste Mal in der jüngeren Geschichte Schwedens, dass das Parlament einen Ministerpräsidenten-Kandidaten ablehnte. Kristerssons Niederlage war aber allgemein erwartet worden.

Bei der Parlamentswahl am 9. September hatten weder Kristerssons Mitte-Rechts-Block aus vier Parteien noch der Mitte-Links-Block aus Sozialdemokraten und Grünen eine Mehrheit bekommen. Zwei bisherige Partner der Moderaten, die Zentrumspartei und die Liberalen, stimmten nun gegen Kristersson, weil sie strikt gegen eine Unterstützung einer Minderheitsregierung durch die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind.

Die von Neonazis mitgegründete Partei war bei der Wahl mit 17,6 Prozent der Stimmen drittstärkste Kraft geworden. Bisher hatten beide Lager eine Zusammenarbeit mit den Schwedendemokraten ausgeschlossen. Bei der Parlamentsabstimmung am Mittwoch stimmten die Schwedendemokraten für Kristersson.

Die Chefin der Zentrumspartei, Annie Lööf, sagte, bei der Abstimmung sei es nicht um Kristersson gegangen, sondern darum, "den Schwedendemokraten keinen entscheidenden Einfluss zu geben". Kristersson sagte, seine Niederlage habe ihn "nicht überrascht". Er sprach trotzdem von einer "Schande" und einer "vertanen Chance". Die Spaltung des konservativen Lagers sei die "schwerste Krise", die er als Politiker bisher erlebt habe.

Bobachter erwarten, dass nun erneut der bisherige Ministerpräsident Stefan Löfven oder Lööf mit der Regierungsbildung beauftragt werden. Norlén will am Donnerstag mit den Chefs aller Parteien über einen Ausweg aus der Krise beraten.

Für Kristersson war es bereits der zweite gescheiterte Anlauf. Mitte Oktober hatte er einen ersten Versuch für gescheitert erklärt. Daraufhin erhielt Löfven von den Sozialdemokraten den Auftrag zur Regierungsbildung, den er Ende Oktober aber ohne Erfolg zurückgab. Sollte auch ein vierter Anlauf zur Regierungsbildung scheitern, müssen in Schweden Neuwahlen angesetzt werden.

AFP