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Einigung im Rechtsstreit um die "Gorch Fock"

Im Rechtsstreit um das Segelschulschiff "Gorch Fock" haben das Verteidigungsministerium und die beteiligten Werften eine Einigung erzielt.

"Gorch Fock" auf See

"Gorch Fock" auf See

Im Rechtsstreit um das Segelschulschiff "Gorch Fock" haben das Verteidigungsministerium und die beteiligten Werften eine Einigung erzielt. Dem für Freitag geplanten Ausdocken des Schiffes stehe nun "nichts mehr" entgegen, sagte ein Ministeriumssprecher am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Damit könne auch die Instandsetzung fortgesetzt werden.

Die Regierung war zuvor mit einem Eilantrag gescheitert, mit dem sie das Ausdocken des Schiffes erzwingen wollte. Die Bredo-Werft, in der sich das Schiff aktuell befindet, lehnte dies ab, weil sie noch Geld von der Regierung haben will. Nun kann der sogenannte Schwimmfähigkeitstest am Freitag offenbar doch noch stattfinden.

"Es ist gut, dass Einsicht eingekehrt ist", erklärte der Ministeriumssprecher. "Eine Blockade der Instandsetzung der 'Gorch Fock' schadete letztlich allen Seiten." Der Bund habe stets alle vertraglichen Verpflichtungen vollumfänglich erfüllt, betonte der Sprecher. "Zusätzliches Geld fließt nach dieser Vereinbarung nicht. Eine gerichtliche Überprüfung der von Bredo behaupteten Ansprüche ist für die Bundeswehr kein Problem."

Die Bredo-Werft ist als ein Subunternehmer für die mit der Sanierung der "Gorch Fock" betraute Elsflether Werft tätig. Diese ging zwischenzeitlich insolvent, befindet sich aber derzeit in einer Neustrukturierung. Die am Donnerstag erzielte Einigung trafen nach Angaben des Verteidigungsministeriums beide Werften mit dem Ressort von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Die Instandsetzung des Schulschiffes sorgte wegen drastischer Kostensteigerungen für Wirbel. Darüber hinaus ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft auch wegen des Verdachts von Korruptions- und Untreuedelikten rund um die Arbeiten und die Elsflether Werft.

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(