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Erleichterung im Europaparlament über Einigung auf Corona-Hilfen

Vertreter des Europaparlaments haben sich erleichtert darüber gezeigt, dass die EU-Finanzminister sich nach tagelangem Ringen auf ein Hilfspaket zur Unterstützung von Mitgliedstaaten in der

Der Präsident des Europaparlaments, David Sassoli

Der Präsident des Europaparlaments, David Sassoli

Vertreter des Europaparlaments haben sich erleichtert darüber gezeigt, dass die EU-Finanzminister sich nach tagelangem Ringen auf ein Hilfspaket zur Unterstützung von Mitgliedstaaten in der Corona-Krise geeinigt haben. Die Vorschläge gingen "in die richtige Richtung", schrieb Parlamentspräsident David Sassoli am Donnerstagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Wir hatten recht dabei, Europa zu vertrauen."

Die Finanzminister hatten kurz zuvor ein Paket im Umfang von einer halben Billion Euro beschlossen. Es sieht Hilfen für Mitgliedstaaten, Unternehmen und Arbeitnehmer vor. Zudem stellten die Minister einen "Wiederaufbaufonds" für die Zeit nach der Krise in Aussicht. Die Finanzierung blieb hier aber noch offen.

Die Fraktionschefin der Sozialdemokraten, die Spanierin Iratxe García Pérez, sprach von einem "guten Signal", dass die EU die Pandemie solidarisch bekämpfen wolle. "Es wird jetzt Geld ohne Bedingungen bereit gestellt, um Gesundheitssysteme zu stärken und Arbeitsplätze zu schützen." Der Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs könne nun weiter gehen und "den Weg für einen Wiederaufbaufonds und mehr Mittel bereiten".

Der Vorsitzende der liberalen Fraktion, Dacian Ciolos, sah einen "bedeutenden Schritt vorwärts (...), um Mitgliedstaaten zu helfen, diese Pandemie zu bekämpfen, Jobs zu sichern und Firmen zu schützen". Die EU könne sich nun auf die Ausarbeitung eines "ehrgeizigen Wiederaufbauplans" für die Zeit nach der Krise konzentrieren.

Es sei gut, dass es bei den Beratungen der Finanzminister ein Ergebnis gegeben habe, schrieb die Ko-Fraktionsvorsitzende der Grünen, Ska Keller, auf Twitter. "Aber es ist unzureichend und entspricht nicht dem Ausmaß der Krise." Sie hoffe, dass die EU-Regierungen in Zukunft "mutiger" seien und sich auf die gemeinsame Schuldenaufnahme in Form von Corona-Bonds einigen könnten. Es sei "höchste Zeit für Solidarität".

AFP

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