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ESM-Chef gegen neue europäische Instrumente zur Schuldenaufnahme

ESM-Direktor Klaus Regling
ESM-Direktor Klaus Regling
© © 2020 AFP
Der Chef des Euro-Rettungsfonds ESM, Klaus Regling, hat sich gegen die Gründung neuer Institutionen oder den Einsatz neuer Instrumente im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise

Der Chef des Euro-Rettungsfonds ESM, Klaus Regling, hat sich gegen die Gründung neuer Institutionen oder den Einsatz neuer Instrumente im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise ausgesprochen. Dafür würde Zeit gebraucht, "die wir im Moment nicht haben", argumentierte Regling in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung".

Der ESM-Direktor sprach sich damit gegen die gemeinsame Schuldenaufnahme europäischer Staaten in Form sogenannter Coronabonds aus, wie sie vor allem von Italien gefordert wird. Explizit erwähnte er die Coronabonds in seinem Beitrag aber nicht.

Regling führte aus, dass zur Schaffung neuer europäischer Schuldeninstrumente entweder Kapital und Garantien oder die Abtretung zukünftiger Steuereinnahmen und ein funktionierendes Rechts- und Verwaltungssystem gebraucht würden. Deshalb sei es "am besten, die bestehenden Institutionen und Instrumente zu nutzen, die schon seit Jahren erfolgreich große Summen am Markt aufgenommen haben".

Regling nannte die Europäische Kommission, die Europäische Investitionsbank (EIB) und den ESM als die geeigneten Institutionen, um "europäische Solidarität" zu leisten. Der ESM mit seiner ungenutzten Kreditvergabemöglichkeit von 410 Milliarden Euro könne Kreditlinien zu niedrigen Zinsen bereitstellen.

Mit seinem Beitrag unterstützte Regling indirekt die Position von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Sie lehnt Coronabonds ab und setzt auf den ESM zur Abfederung der ökonomischen Auswirkungen der Pandemie.

AFP

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