HOME

EU: Bisher keine umsetzbaren Brexit-Vorschläge von Johnson

Das Treffen von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit dem britischen Premierminister Boris Johnson hat keinen Durchbruch in den Brexit-Verhandlungen gebracht.

Johnson und Juncker bei Treffen in Luxemburg

Johnson und Juncker bei Treffen in Luxemburg

Das Treffen von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit dem britischen Premierminister Boris Johnson hat keinen Durchbruch in den Brexit-Verhandlungen gebracht. Bisher habe die britische Seite keine umsetzbaren Vorschläge zur Lösung der Nordirland-Frage unterbreitet, erklärte die EU-Kommission am Montag nach dem Treffen in Luxemburg. Aus ihrer Sicht wird der EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs Mitte Oktober "ein wichtiger Meilenstein" im Brexit-Prozess werden.

Johnson hatte vor dem Treffen seine Absicht bekräftigt, Großbritannien notfalls ohne Abkommen am 31. Oktober aus der EU zu führen. Die Kommission erklärte nach dem Treffen, Juncker habe den britischen Premier daran erinnert, "dass es in der Verantwortung des Vereinigten Königreichs liegt, rechtswirksame Lösungen zu finden, die mit dem Austrittsabkommen vereinbar sind".

Die EU sei weiter bereit zu prüfen, "ob solche Vorschläge den Zielen des Backstop entsprechen", hieß es mit Blick auf die umstrittene Auffanglösung zu Nordirland weiter, die nach dem Brexit die Einführung von Grenzkontrollen zum EU-Mitglied Irland verhindern soll. "Solche Vorschläge liegen noch nicht vor."

Die Kommission werde Tag und Nacht bereit stehen, um Gespräche mit Großbritannien zu führen, erklärte die Behörde. Die anderen 27 EU-Staaten würden in der Brexit-Frage geeint bleiben.

AFP