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EU-Erweiterungskommissar: 2025 für Westbalkan-Beitritte ehrgeiziges Datum

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn hat sich zurückhaltend zur Aufnahme neuer Mitgliedstaaten vom Westbalkan bis 2025 geäußert.

EU-Kommissar Hahn

EU-Kommissar Hahn

-Erweiterungskommissar Johannes Hahn hat sich zurückhaltend zur Aufnahme neuer Mitgliedstaaten vom Westbalkan bis 2025 geäußert. Dies sei ein "ambitiöses Datum", sagte der Österreicher am Donnerstag beim EU-Gipfel in der bulgarischen Hauptstadt Sofia. Es sei "prinzipiell aus der heutigen Sicht für das eine oder andere Land machbar". Dazu müssten die Kandidaten aber ihre "Hausaufgaben machen".

Die EU-Kommission hatte im Februar und Montenegro als "Favoriten" für einen Beitritt bis zum Jahr 2025 bezeichnet. Die EU-Behörde handelte sich mit dem Datum teils heftige Kritik aus den Mitgliedstaaten und aus der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein. Denn in keinem EU-Land gibt es derzeit breite Unterstützung für weitere Erweiterungen der Union.

Bei dem Gipfel in Sofia sind nun auch keine Beschlüsse zu den konkreten EU-Perspektiven der Länder geplant. Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen laut vorbereiteter Schlusserklärung zwar "ihre uneingeschränkte Unterstützung für die europäische Perspektive des " kundtun. Dies hatte sie aber bereits 2003 bei einem Gipfel im griechischen Thessaloniki getan.

In der Schlusserklärung wird zudem noch nicht einmal von Westbalkan-Staaten gesprochen, sondern nur von "Partnern". Grund ist, dass fünf EU-Länder die Unabhängigkeit des Kosovo von Serbien bis heute nicht anerkennen: Griechenland, Rumänien, die Slowakei, Spanien und Zypern. Vor dem Hintergrund der Unabhängigkeitsbestrebungen in Katalonien nimmt Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy auch nicht an dem Treffen teil.

AFP

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