HOME

EU-Handelskommissarin droht Trump im Falle von Autozöllen mit Gegenmaßnahmen

Vor Handelsgesprächen in Washington hat die EU mit Vergeltungsmaßnahmen für den Fall gedroht, dass US-Präsident Donald Trump Zölle auf europäische Autos einführen sollte.

Malmström Ende Juni in Washington

Malmström Ende Juni in Washington

Vor Handelsgesprächen in Washington hat die EU mit Vergeltungsmaßnahmen für den Fall gedroht, dass US-Präsident Donald Trump Zölle auf europäische Autos einführen sollte. "Kämen die Zölle, wäre das aus unserer Sicht ein unfreundlicher Akt", sagte Handelskommissarin Cecilia Malmström der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Auf die Frage, was die EU tun könne, wenn Trump ernst mache, sagt Malmström: "Dann schlagen wir zurück."

Die EU könne in diesem Fall "sehr schnell" und im Einklang mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) "eine lange Liste mit Gegenmaßnahmen zusammenstellen". Auf dieser Liste könnten dann "alle möglichen amerikanischen Produkte" wie zum Beispiel "Autos, landwirtschaftliche Erzeugnisse, Maschinen" stehen, sagte Malmström der Zeitung.

Die Autozölle wären auch nicht mit den WTO-Regeln vereinbar, sagte die EU-Kommissarin weiter. Dass die US-Regierung mit nationalen Sicherheitserwägungen argumentiere, sei "vollkommen unplausibel". "Wir sprechen über Autos", sagte Malmström. "So geht man nicht mit Freunden um."

Die Handelskommissarin war am Dienstag nach Washington gereist, für Mittwoch waren Gespräche mit dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer geplant.

Trump wirft der EU bei einer Reihe von Produkten unfaire Handelspraktiken vor. Im Juni verhängte er deshalb Strafzölle auf Stahl und Aluminium und drohte auch mit Aufschlägen auf europäische Autos, die vor allem deutsche Hersteller treffen würden. Im Juli einigten sich dann EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Trump auf Vorgespräche über ein mögliches Abkommen zu Industriegütern.

Trump will die Handelsgespräche mit der EU eigentlich auch auf den Agrarbereich ausdehnen, um einen Erfolg für seine Klientel unter den US-Farmern zu verbuchen. Malmström wies die Forderung zurück, die EU-Märkte stärker für Agrarprodukte aus den USA zu öffnen. "Das wird nicht passieren", sagt sie der "Zeit". Dafür habe die Kommission von den Mitgliedstaaten "kein Mandat".

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(