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EU-Marinemission "Sophia" kann vorerst bis Ende August weiterlaufen

Die EU-Marine-Mission "Sophia" kann vorerst bis Ende August fortgeführt werden.

EU-Marinemission im Mittelmeer

EU-Marinemission im Mittelmeer

Die EU-Marine-Mission "Sophia" kann vorerst bis Ende August fortgeführt werden. Nach der Drohung Italiens, seine Häfen für Schiffe des EU-Einsatzes mit im Mittelmeer geretteten Flüchtlingen zu schließen, werde der Einsatz beibehalten, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Freitag nach einem Krisentreffen aus EU-Kreisen. Binnen fünf Wochen soll nun eine Lösung mit Rom für die Mission gefunden werden, an dem auch die Bundeswehr beteiligt ist.

Mehrere Diplomaten wiesen Medienberichte zurück, dass die Mission vorerst gestoppt worden sei. Richtig sei aber, dass der Kommandant des Einsatzes die Schiffe nach der ersten EU-Sitzung am Mittwoch zunächst in die Häfen zurückbeordert habe, sagte ein Ländervertreter.

Die EU-Mission "Sophia" war im Juni 2015 wegen der Flüchtlingskrise geschaffen worden und ist in internationalen Gewässern vor Libyen im Einsatz. Sie geht dort gegen Schleuser vor, rettet aber auch Flüchtlinge aus Seenot. In den drei Jahren seit Bestehen wurden durch die "Sophia"-Schiffe 49.000 Menschen gerettet. Sie wurden bisher in Italien an Land gebracht.

Die neue populistische Regierung in Italien hatte der EU diese Woche ihre Weigerung mitgeteilt, weiter durch "Sophia" gerettete Flüchtlinge aufzunehmen. Rom betrachte "die aktuellen Bestimmungen des Einsatzplans", der Italien als "ausschließlichen Ort" für die Flüchtlingsaufnahme angebe, "nicht mehr als anwendbar", schrieb Italiens Außenministers Enzo Moavero Milanesi am Dienstag laut seinem Ministerium an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

Vertreter der EU-Mitgliedstaaten versuchten darauf am Mittwoch in einer ersten Krisensitzung vergeblich, eine Lösung mit der italienischen Seite zu finden. Ein weiteres Treffen im zuständigen Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees (PSK) der dauerte am Freitag den ganzen Tag und brachte am Ende eine Einigung.

"Die Operation 'Sophia' wird fortgesetzt", hieß es aus EU-Kreisen am Abend. Es sei vereinbart worden, dass der Einsatzplan der Mission nun "innerhalb von fünf Wochen" überprüft werde. Er sollte eigentlich erst im September wieder routinemäßig auf den Prüfstand. Italien verlangt laut Diplomaten weiter, künftig "nicht mehr automatisch Zielland für die Migranten zu sein" und dass "auch andere Länder Flüchtlinge aufnehmen".

Die neue italienische Regierung wehrt sich seit Wochen gegen die Aufnahme von auf See geretteter Flüchtlinge. So verweigerte Innenminister Matteo Salvini von der fremdenfeindlichen Lega-Partei zunächst Schiffen von Nichtregierungsorganisation mit Flüchtlingen das Einlaufen in italienische Häfen.

Vor zwei Wochen hatte er dann angekündigt, dass er auch für Schiffe internationaler Missionen die Häfen sperren wolle. Damit drohte ausgerechnet in den Sommermonaten, in denen viele Menschen über das Mittelmeer kommen, bei jedem Schiff ein tagelanges Gezerre darum, wer die Flüchtlinge aufnehmen soll.

Rom hatte sich am vergangenen Wochenende bereits geweigert, zwei Schiffe der EU-Grenzschutzbehörde Frontex mit 450 geretteten Flüchtlingen an Bord einlaufen zu lassen. Erst als Deutschland und weitere EU-Länder zusagten, einen Teil der Flüchtlinge aufzunehmen, durften die Boote in den sizilianischen Hafen Pozzallo einfahren.

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(