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EU-Mission "Sophia" soll bis September ohne Schiffe fortgeführt werden

Die EU-Mittelmeer-Mission "Sophia" vor Libyen soll wegen des Streits um die Flüchtlingsaufnahme mit Italien teilweise ausgesetzt werden.

Deutsches Marine-Schiff "Werra" 2015 im "Sophia"-Einsatz

Deutsches Marine-Schiff "Werra" 2015 im "Sophia"-Einsatz

Die EU-Mittelmeer-Mission "Sophia" vor Libyen soll wegen des Streits um die Flüchtlingsaufnahme mit Italien teilweise ausgesetzt werden. Wie EU-Kreise am Dienstagabend mitteilten, soll die Mission nochmals vorläufig um sechs Monate bis Ende September verlängert werden. Allerdings werden die beiden letzten noch im Einsatz befindlichen Schiffe des Marine-Einsatzes abgezogen. Im Gegenzug solle aber die Luftüberwachung verstärkt werden.

"Es gab Fortschritte heute", hieß es von Diplomaten in Brüssel nach Ende von zweitägigen Verhandlungen der EU-Mitgliedstaaten über die Zukunft von "Sophia". Eine geplante Vereinbarung sieht nun vor, dass die Mission zwar fortgeführt wird, aber keine Schiffe mehr einsetzt.

Der "Sophia"-Einsatz endet nach bisherigem Stand am 31. März. Die italienische Regierung will seit Monaten erreichen, dass die Mission nicht mehr automatisch alle geretteten Flüchtlinge nach Italien bringt und fordert dazu eine Überarbeitung der Einsatzregeln. Deshalb drohte Rom, die Verlängerung des "Sophia"-Mandats zu blockieren.

Erhebt bis Mittwochmittag kein EU-Staat Einspruch, tritt die nun gefundene Regelung in Kraft und die Mission wird verlängert. Der Einsatz von Schiffen wird dabei aber "temporär ausgesetzt", wie es aus EU-Kreisen hieß. Ziel sei es, in der Zeit bis September weiter nach einer Lösung für die Aufnahme von Flüchtlingen zu suchen, die auch Italien zufriedenstellt.

Fortgeführt werden solle auch die zur "Sophia"-Mission gehörende Ausbildung der libyschen Küstenwache. Es war zunächst unklar, ob die Mission weiter in der Lage sein wird, auch ein UN-Waffenembargo gegen Libyen zu überwachen und wie vorgesehen gegen illegale Ölexporte aus dem Land vorzugehen.

"Sophia" war 2015 gegründet worden und dient vornehmlich der Bekämpfung von Schlepperbanden vor Libyen, die Migranten auf die lebensgefährliche Reise über das Mittelmeer schicken. Dabei hat der Einsatz in den vergangenen drei Jahren auch über 45.000 Menschen aus Seenot gerettet.

Die Bundesregierung entsendet seit Februar kein Schiff mehr für die Mission. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte der italienischen Einsatzführung vorgeworfen, die "Sophia"-Schiffe zuletzt weitab der Flüchtlingsrouten stationiert zu haben, wo sie ihre Aufgabe im Kampf gegen Menschenhändler nicht wahrnehmen könnten.

Nach Angaben der Missionsführung waren zuletzt noch ein spanisches und ein italienisches Schiff im Einsatz. Zudem waren zwei Flugzeuge aus Polen und Luxemburg beteiligt sowie zwei Hubschrauber aus Spanien und Italien.

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(