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EU-Parlament akzeptiert französischen Kommissionskandidaten Breton

Das EU-Parlament hat den neuen französischen EU-Kommissionskandidaten Thierry Breton akzeptiert.

Breton bei Befragung im EU-Parlament

Breton bei Befragung im EU-Parlament

Das EU-Parlament hat den neuen französischen EU-Kommissionskandidaten Thierry Breton akzeptiert. Wie aus Fraktionskreisen am Donnerstag in Brüssel verlautete, bekam der 64-Jährige nach einer Anhörung grünes Licht. Der langjährige Wirtschaftsmanager Breton soll in der neuen EU-Kommission den Bereich Binnenmarkt und Industriepolitik einschließlich Rüstung übernehmen. Sozialdemokraten und Linke hatten zunächst Bedenken wegen seiner engen Verflechtung mit der Wirtschaft geäußert.

Die ursprüngliche Kandidatin aus Frankreich, Sylvie Goulard, war bei ihren Anhörungen im Parlament wegen laufender Ermittlungen zu einer Affäre um Scheinbeschäftigung gescheitert. Auch Ungarn und Rumänien mussten neue Kandidaten ernennen, weil die ersten Bewerber nicht durch das Parlament kamen. Der Start der neuen EU-Kommission unter der künftigen Präsidentin von der Leyen musste deshalb um einen Monat auf den 1. Dezember verschoben werden.

Passieren ließen die Abgeordneten am Donnerstag auch die Ersatzkandidatin aus Rumänien, Adina-Ioana Valean. Sie soll Verkehrskommissarin werden. Nur der designierte Erweiterungskommissar aus Ungarn, Oliver Varhelyi, hatte Probleme. Er muss nun bis Montag nochmals schriftliche Fragen beantworten. Nur wenn Varhelyi durchkommt könnte das EU-Parlament wie geplant am 27. November über die Kommission als Ganzes abstimmen, um einen Amtsantritt zum 1. Dezember zu ermöglichen.

AFP